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Warum gibt es im Martfeld-Park nur eine Sitzgruppe mit Tisch? 
Juni 2021

  • BIZ Schwelm - Parkanlage Martfeld aufwerten
  • BIZ Schwelm Martfeld-Park aufwerten - Weitere Sitzgruppen
  • BIZ Schwelm Martfeld-Park aufwerten - Alte Bänke erstzen 1
  • BIZ Schwelm Martfeld-Park aufwerten - Alte Bänke ersetzen 2
  • BIZ Schwelm Martfeld-Park aufwerten - Alte Bänke ersetzen 3


Besucher*innen des Spielplatzes im Martfeld-Park wissen, dass es dort nur eine einzige Sitzgruppe mit Tisch gibt. Dieser Platz ist heiß begehrt und daher oft vergriffen. Größere Familien oder befreundete Eltern, die sich dort mit ihren Kindern zum Spielen verabreden, finden keinen gemeinsamen Sitzplatz. Damit sich dieser Zustand ändert und weitere Sitzgruppen dazukommen, hat die BIZ-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm einen Antrag gestellt. Darin fordern wir unter anderem auch, morsche Sitzbänke, die sogar zu Verletzungen führen können, zu ersetzen. Nachfolgend findest du den Antrag im Wortlaut:

Antrag: Parkanlage Martfeld aufwerten

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Langhard,

die BIZ-Fraktion bittet Sie, den TOP “Parkanlage Martfeld aufwerten” auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 01.07.21 zu setzen und folgende Punkte zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Die Verwaltung wird beauftragt,

  1. weitere Sitzgruppen in der Nähe des großen Spielplatzes der Parkanlage Martfeld aufzustellen und zusätzliche Aufstellungsorte in der Parkanlage zu identifizieren
  2. morsche Sitzbänke zu ersetzen.

Bei der Finanzierung sollen neben Haushaltsmitteln auch Fördermöglichkeiten sowie ein Sponsoring durch lokale Unternehmer geprüft werden.

Erklärung & Begründung:

Die Parkanlage Martfeld ist für Menschen aus Schwelm und der Umgebung ein attraktives Naherholungsgebiet. Die weitläufigen Spazierwege und der große Spielplatz sind für Spaziergänger*innen und Familien mit Kindern ein idealer Ausflugsort. Es gibt zwar Sitzgelegenheiten in Form einzelner Sitzbänke. Diese bieten aber nur für zwei Personen komfortabel Platz. In der Nähe des Spielplatzes ist lediglich eine einzige Sitzgruppe (Tisch mit zwei Sitzbänken) vorhanden, die es einer Gruppe von z.B. vier Personen ermöglicht, zusammen zu sitzen (s. Bilder).

Gerade für größere Familien oder Parkbesucher*innen, die sich mit Freunden verabreden, ist es schwierig, sich gemeinsam im Park aufzuhalten. Da es nur eine Sitzgruppe gibt, ist diese natürlich sehr beliebt und so gut wie immer belegt. Durch die Aufstellung weiterer Sitzgruppen, z.B. 2x in der Nähe des Spielplatzes und 2-3x an anderen Stellen in der Parkanlage würde sich die Aufenthaltsqualität im Park spürbar erhöhen. Neben der Möglichkeit, sich in einer Gruppe auf der Sitzreihe vom Spaziergang auszuruhen oder die Kinder beim Spielen zu beaufsichtigen, würden sich durch den Tisch auch weitere Nutzungsmöglichkeiten für Gruppen ergeben. 

Neben dem Spielplatz könnte man auch den Bereich auf der rechten Seite des Gehwegs, der vom Parkplatz des Hauses Martfeld zum Schrebergarten führt, als eine Möglichkeit zur Aufstellung weiterer Sitzgruppen ins Auge fassen.

Daneben gibt es einige Sitzbänke im Park die deutlich in die Jahre gekommen sind. Da es sich um alte Holzbänke handelt, sind diese teilweise morsch und durchgesessen und stellen sogar Verletzungsmöglichkeiten dar (s. Bilder). Daher ist hier dringend ein Austausch nötig.

Ufuk Ergen
Vorsitzender der BIZ-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm

-

Wie immer haben wir auch diesen Antrag im Team erstellt. Mitgewirkt haben unsere sachkundigen Bürger*innen Alperen Erarslan, Gulistan Harimci, Marc Dülm und Markus Grünewald sowie Ratsmitglied Mesut Erarslan.


Sport im Wald? Neuer Trimm-Dich-Pfad für den Stadtwald! 
Juni 2021


Lust auf Sport in der Natur? Warum nicht den Schwelmer Stadtwald dafür nutzen? In vielen Städten gibt es bereits sogenannte Trimm-Dich-Pfade die sich großer Beliebtheit erfreuen. Damit das auch in Schwelm möglich wird, hat die BIZ-Fraktion folgenden Antrag gestellt:

Antrag: Stadtwald aufwerten

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Langhard,

die BIZ-Fraktion bittet Sie, den TOP “Stadtwald aufwerten” auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 01.07.21 zu setzen und folgende Punkte zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Die Verwaltung wird beauftragt, einen neuen Trimm-Dich-Pfad zu etablieren, um eine Möglichkeit zur sportlichen Betätigung zu schaffen.

Bei der Finanzierung sollen neben Haushaltsmitteln auch Fördermöglichkeiten sowie ein Sponsoring durch lokale Unternehmer geprüft werden.

Erklärung & Begründung:

Da in der Corona-Pandemie Fitnessstudios und Sportcenter lange Zeit geschlossen waren und auch der Vereinssport teilweise ausfiel, ist uns allen der Wert eines intakten Naherholungsgebiets für das physische und psychische Wohlbefinden noch bewusster geworden. In diesem Zusammenhang würde der Stadtwald mit einem neuen Trimm-Dich-Pfad eine echte Alternative darstellen, die ganz unabhängig vom Geldbeutel allen Interessierten jederzeit zugänglich ist.

Was ist ein Trimm-Dich-Pfad?
Auf einem Trimm-Dich-Pfad befinden sich entlang einer bestimmten Strecke Stationen mit einfachen Anleitungen für verschiedene sportliche Übungen, z.B. Slalomlauf, Balancieren, Dehngymnastik etc. Ein solcher Pfad, der auch einfache robuste Sportgeräte enthalten kann (z.B. eine Klimmzugstange) würde den Schwelmer Stadtwald zusätzlich aufwerten und noch mehr Besucher*innen anziehen, die eine Möglichkeit suchen, sich an der frischen Luft in der Natur sportlich zu betätigen. 

Mit überschaubarem Aufwand ließe sich der Stadtwald attraktiver gestalten und das Freizeitangebot in unserer Stadt würde sich für Jung und Alt spürbar erweitern.

Vorsitzender der BIZ-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm
Ufuk Ergen

-

Wie immer haben wir auch diesen Antrag im Team erstellt. Mitgewirkt haben neben unserem Ratsmitglied Mesut Erarslan auch unsere sachkundigen Bürger Alperen Erarslan, Marc Dülm und Markus Grünewald sowie ihre Teamkollegin Gulistan Harimci.


Vermoost & Verlassen - Ist das die einzige Sitzbank im Stadtwald?
Juni 2021

  • BIZ Schwelm - Stadtwald aufwerten - neue Sitzbänke aufstellen
  • BIZ Schwelm Stadtwald aufwerten
  • BIZ Schwelm - Stadtwald aufwerten


Finde den Fehler auf diesem Bild ;-) Oh, ist das etwa eine Sitzbank? In der Tat. Schwer zu erkennen, dass es sich hierbei um eine Sitzbank handelt, da sie komplett zugewachsen ist und im Grün des Waldes fast untergeht, wenn man nicht etwas genauer hinschaut. 

Da wir im Wald keine weitere Sitzbank finden konnten, müssen wir annehmen, dass diese Sitzbank die einzige Option für Spaziergänger*innen im Wald ist, um sich auszuruhen. Dass das nicht so bleiben darf, ist klar. Deswegen hat die BIZ-Fraktion folgenden Antrag gestellt: 

Antrag: Stadtwald aufwerten 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Langhard,

die BIZ-Fraktion bittet Sie, den TOP “Stadtwald aufwerten” auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 01.07.21 zu setzen und folgende Punkte zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Die Verwaltung wird beauftragt, Sitzbänke im Stadtwald aufzustellen, um Spaziergänger*innen die Möglichkeit zum Ausruhen zu bieten.

Bei der Finanzierung sollen neben Haushaltsmitteln auch Fördermöglichkeiten sowie ein Sponsoring durch lokale Unternehmer (z.B. Fitnessstudios, Personal Trainer etc.) geprüft werden.

Erklärung & Begründung: 

Der Stadtwald ist als Naherholungsgebiet eine beliebte Adresse für viele Menschen aus Schwelm und der Umgebung. Nicht wenige Besucher*innen benötigen bei längeren Spaziergängen eine Sitzgelegenheit zum Verschnaufen, Entlasten der Gelenke oder zum Verweilen. Diesen Menschen bleibt ein Besuch im schönen Schwelmer Stadtwald verwehrt, da es so gut wie keine Sitzbank gibt. Eine Sitzbank, die wir bei einer Begehung vor Ort entdecken konnten, ist komplett zugewachsen. An anderer Stelle wurde ein Bank offensichtlich abmontiert und nicht wieder ersetzt. Das ist ein trauriger Zustand für die Kreisstadt Schwelm, den es zu ändern gilt. In anderen Städten sind sogar lokale Unternehmer wie Fitnessstudios bzw. Personal Trainer als Sponsoren von Sitzbänken aufgetreten und haben zusätzlich zur Sitzbank Anleitungen für leichte körperliche Betätigungen wie z.B. Dehnübungen mit aufgedruckt. 

Mit überschaubarem Aufwand ließe sich der Stadtwald attraktiver gestalten und das Freizeitangebot in unserer Stadt würde sich für Jung und Alt spürbar erweitern.

Vorsitzender der BIZ-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm
Ufuk Ergen

-

Wie immer haben wir auch diesen Antrag im Team erstellt. Mitgewirkt haben neben Marc Dülm und Alperen Erarslan auch unsere sachkundige Bürgerin Gulistan Harimci, ihr Teamkollege Markus Grünewald sowie unser Ratsmitglied Mesut Erarslan.


"Haus der KulturEN" - Wird das neue Kulturzentrum diesen Namen tragen?
Juni 2021


Wenn man Gulistan Harimci (sachkundige Bürgerin der BIZ) und ihren Teamkollegen Markus Grünewald fragt, ist die Antwort auf diese Frage ein klares Ja. Beide sind davon überzeugt, dass dieser Name sehr gut zu Schwelm passt, da es in Schwelm nicht nur eine lebendige Kulturszene gibt, sondern auch weil Menschen aus vielen verschiedenen Kulturen in unserer Stadt zusammenleben. Allein im Jahre 2016 lebten Menschen aus ganz genau 100 Ländern in Schwelm. Wer weiß, wie viele es mittlerweile sind?

Damit das Kulturzentrum diesen Namen bekommt, hat die BIZ-Fraktion einen Antrag gestellt, den du hier nachlesen kannst:

Antrag: Haus der KulturEN

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Langhard,

zum Tagesordnungspunkt Ö-11 “Namensfindung für das Kulturhaus” des Kulturausschusses am 16.06.21 stellt die BIZ-Fraktion folgenden Antrag:

Das städtische Kulturhaus auf dem Wilhelmsplatz soll zukünftig folgenden Namen tragen: “Haus der KulturEN”

Begründung: 

Schwelm hat eine gewachsene und lebendige Kulturszene. Als Stadt der Nachbarschaften gestaltet und pflegt sie seit vielen Jahrzehnten das Heimatfest mit seinen Festumzügen - das für viele sichtbarste Zeichen unserer Stadt. Daneben betätigen sich Bürger*innen in Vereinen, u.a. in den Bereichen Heimatkunde, Musik und Theater. In Schwelm leben Menschen aus vielen verschiedenen Ländern zusammen, die ihre kulturelle Erfahrung in das Stadtleben einbringen.

Die Namensgebung “Haus der KulturEN” verbindet durch ihre doppelte Bedeutung das historisch und kulturell Gewachsene mit der Offenheit für neue Ideen und Einflüsse für das kulturelle Leben in unserer Stadt. Das Haus würde somit nicht nur Anlaufstelle für Kulturinteressierte, sondern auch Begegnungsstätte der “KulturEN” sein, in der Menschen mit unterschiedlichen sozioökonomischen und kulturellen Hintergründen zusammenkommen können.

Daneben zahlt die Hervorhebung “EN” im Namen auf die Marke der Stadt Schwelm als Kreisstadt des Ennepe-Ruhr-Kreises ein.

Vorsitzender der BIZ-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm
Ufuk Ergen

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Wie immer haben wir auch diesen Antrag im Team erstellt. Mitgewirkt haben neben Gulistan Harimci und Markus Grünewald auch unsere sachkundigen Bürger Alperen Erarslan und Marc Dülm sowie unser Ratsmitglied Mesut Erarslan.

BIZ fordert Smarte Solarbänke für Schwelm
Mai 2021


Kostenlos das Handy aufladen und im Internet surfen, wenn du auf einer Bank sitzt? Das geht. Mit der smarten Solarbank. Damit das, was in anderen Städten schon möglich ist, auch in Schwelm umgesetzt wird, hat die BIZ-Fraktion einen Antrag gestellt.

Das Stadtgebiet soll mit innovativen Sitzbänken ausgestattet werden, auf denen man eben nicht nur sitzen kann, um sich auszuruhen, sondern auch kostenlos das Handy aufladen oder im Internet surfen kann. Dabei werden die smarten Solarbänke wie der Name bereits verrät mit Sonnenenergie betrieben.

Nachfolgend findest du den Antrag der BIZ-Fraktion im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Langhard,

die BIZ-Fraktion bittet Sie, den TOP “Smarte Solarbänke für Schwelm” auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 01.07.21 und vorgelagerter Ausschüsse zu setzen. Zu diesem TOP bitten wir Sie, nachfolgende Punkte zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Schaffung eines Angebots smarter Solarbänke im Stadtgebiet zu prüfen und dabei

  1. geeignete Aufstellungsorte (u.a. Innenstadt, Bahnhof, Parks) für z.B. drei Solarbänke zu identifizieren - wobei Standorte/Anzahl im Verlauf der Beratungen bestimmt werden sollen,
  2. verschiedene Finanzierungsoptionen zu prüfen - neben Haushaltsmitteln auch Fördermöglichkeiten sowie Sponsoring durch lokale Unternehmen.

Die Ergebnisse sollen der Politik zur abschließenden Beratung und Entscheidung vorgelegt werden.

Erklärung & Begründung 

Solarbänke sind innovative Stadtmöbel im öffentlichen Raum, auf denen man sitzen und kostenlos das Handy aufladen sowie im Internet surfen kann. 

Wer kennt es nicht? Der Handyakku ist leer und es gibt keine Lademöglichkeit. Da kommt eine smarte Solarbank gerade recht. Man setzt sich, ruht sich aus, beobachtet die Umgebung und lädt nebenbei das Handy auf - und zwar kostenlos mit Solarstrom. In die mit bruchsicherem Plexiglas geschützte Sitzfläche sind Solarmodule integriert, wodurch sich die Sitzbank völlig autark versorgt. Daneben sind Lademöglichkeiten für E-Bikes und E-Scooter denkbar. Zudem ist kostenloses Surfen im Internet möglich - denn auch ein W-Lan HotSpot kann integriert werden. Durch individuelle Möglichkeiten der Beschriftung oder Displays können auch lokale Unternehmen als Sponsoren gewonnen werden.

Smarte Solarbänke bieten einen schnellen und unkomplizierten Einstieg in die Digitalisierung. Die Aufstellung smarter Solarbänke in der Innenstadt oder anderen frequentierten Orten in Schwelm würde zur Aufenthaltsqualität beitragen, die Attraktivität unserer Stadt erhöhen und nebenbei noch einen Beitrag zum Klimaschutz leisten, da die Bank mit Solarenergie betrieben wird.

Viele Städte in Deutschland bieten ihren Bürger*innen bereits smarte Solarbänke, u.a. Herne und Kamp-Lintfort. Lassen Sie uns auch in Schwelm zu einem innovativeren Stadtbild beitragen. 

Vorsitzender der BIZ-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm
Ufuk Ergen

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Mesut Erarslan, Stellvertretender BIZ-Fraktionsvorsitzender, zum Antrag:

"Ich würde mich wirklich sehr freuen, wenn sich in der Politik eine Mehrheit für diese innovative Idee findet, die allen Bürger*innen in Schwelm zugute kommen würde. Was in anderen Städten klappt, sollte doch auch in Schwelm funktionieren können. Ein großer Dank gilt an dieser Stelle unseren sachkundigen Bürgern Markus Grünewald, Selçuk Fazlaoğlu und Marc Dülm, die sich maßgeblich an der Erstellung dieses Antrags beteiligt haben."


Ladeinfrastruktur für E-Autos ausbauen
April 2021


Die BIZ-Fraktion setzt sich für den Ausbau der Ladeinfrastruktur in Schwelm ein. Hierfür hat sie einen Ergänzungsantrag gestellt, um den Radius der Ladeinfrastruktur über die Innenstadt hinaus zu erweitern. Nachfolgend findest du den Antrag im Wortlaut:

"Die Verwaltung wird beauftragt, zusätzlich zu Innenstadtflächen städtische und private Flächen in der Nähe von Autobahnzubringern in die Prüfung mit einzubeziehen, um die logistisch attraktive Lage der Stadt Schwelm und damit verbundene Pendlerströme zu nutzen. Dabei sollen im Rahmen einer möglichen interkommunalen Zusammenarbeit auch Flächen angrenzender Nachbarstädte mit in Betracht gezogen werden."

Ufuk Ergen, Vorsitzender der BIZ-Fraktion zum Antrag:

"Mit der A1, A43, A46 und der B7 haben wir gleich drei Autobahnen und eine Bundesstraße in Schwelm. Das ist eine logistische Luxuslage mit Tausenden Pendlern. Das muss die Stadt nutzen und E-Lademöglichkeiten schaffen. So kann auch Geld in die klamme Stadtkasse fließen. Damit das klappen kann, hat die BIZ-Fraktion diesen Ergänzungsantrag gestellt."


Ein starkes BIZ-Team in jedem Ausschuss
März 2021

  • BIZ Schwelm Jugendhilfeausschuss JHA
  • BIZ Schwelm Sportausschuss
  • BIZ Rechnungsprüfungsausschuss
  • BIZ Schwelm Ausschuss für Umwelt- und Stadtentwicklung AUS
  • BIZ Schwelm Schulausschuss
  • BIZ Schwelm Liegenschaftsausschuss
  • BIZ Verwaltungsrat TBS
  • BIZ Wahlprüfungsausschuss


Die erste Ausschussrunde war harte Arbeit. Arbeit die Spaß macht und sich auszahlt - da wir alle gemeinsam für die Zukunft von Schwelm anpacken. Deswegen haben wir für jeden Ausschuss ein starkes Team aus Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürger*innen aufgestellt.

An dieser Stelle möchten wir einen kurzen Blick auf die letzten Ausschüsse wagen und einen ganz herzlichen Dank an das ehrenamtliche Engagement unserer sachkundigen Bürger*innen richten.

Im Jugendhilfeausschuss sind Ratsmitglied Ufuk Ergen und Soziologin Gulistan Harimci aktiv. Gulistan verfügt im Bereich der Jugendhilfe über viel Erfahrung, da sie sich viele Jahre beim Deutschen Kinderschutzbund ehrenamtlich engagiert hat. Daneben ist sie auch Mitglied des Kulturausschusses.

Im Sportausschuss setzen sich der Jugenfußballtrainer Marc Dülm und der langjährige Fußballspieler Yakup Demirci für eine bessere sportliche Zukunft in unserer Stadt ein - denn Sportler*innen und Sportvereine müssen unterstützt werden. Marc ist zusammen mit Gulistan auch im Kulturauschuss aktiv.

Echte Zahlenexperten findest du mit dem Controlling Manager Selçuk Fazlaoğlu, dem Verwaltungskenner Markus Grünewald sowie  der Expertin für Zuwendungs- und Vergaberecht Yeliz Ergen im Rechnungsprüfungs- und Finanzausschuss.

Ratsmitglied Mesut Erarslan engagiert sich zusammen mit dem Bauingenieur-Studenten Tolunay Onat und dem Maschinenbau-Studenten Muhamed Vural im Ausschuss für Umwelt- und Stadtentwicklung.

Das Trio im Schulausschuss setzt sich zusammen aus dem Lehramtsstudenten Alperen Erarslan sowie dem dreifachen Vater Tarik Rachidi und Ratsmitglied Ufuk Ergen.

Im Liegenschaftsausschuss engagieren sich Architekt Birol Erdağ und Ilhan Usta, der seit vielen Jahren auch ehrenamtlich im Trägerverein des Freibads aktiv ist.

Unser Team für den Verwaltungsrat der TBS setzt sich zusammen aus Ratsmitglied Mesut Erarslan, Ekrem Aşçı und Tzoskoun Imam. Zusammen bringen sie umfassende technische Expertise aus den Bereichen Industriemechanik, Fahrzeugtechnik, Fertigungsplanung, Mechatronik und Qualitätssicherung in den Verwaltungsrat ein.

Das BIZ-Duo im Wahlprüfungssausschuss besteht aus Yeliz Ergen und Doğan Tekdemir, die immer ein Auge für das entscheidende Detail haben - denn das ist bei der Prüfung von Wahlen wichtig.



Über 90 Millionen Euro verteilt auf mehr als 900 Seiten - das ist der Haushalt 2021!
Februar 2021


In der Ratssitzung am 25. Februar wurde der Haushalt für das Jahr 2021 beschlossen. Was das bedeutet, erklären unsere sachkundigen Bürger Selçuk Fazlaoğlu und Markus Grünewald im folgenden Interview.

Selçuk: Was ist eigentlich der Haushalt?

Markus: Bei der Planung des Haushalts geht es ganz einfach gesagt darum, zu planen, wie viel Geld die Stadt in den nächsten Jahren einnimmt, wie viel Geld rausgeht und was unter dem Strich überbleibt.

Diese Planung hat die Verwaltung auf mehr als 900 Seiten mit vielen Zahlen und Erläuterungen aufgestellt. Aufgabe der Politik ist es, diese zu prüfen und zu hinterfragen und ggf. auch zu ergänzen.

Der Löwenanteil der Erträge der Stadt kommt durch Steuern (z.B. Gewerbesteuer) sowie Zuwendungen des Landes. Zu den größten Aufwendungen zählen u.a. die Personalkosten auf Seiten der Verwaltung.

Für das Jahr 2021 plant die Stadt ca. 92,3 Mio. Euro einzunehmen und fast genau so viel auszugeben. Im Ergebnis sollen ca. 45.000 Euro überbleiben.

Selçuk: Und wofür wird das Geld ausgegeben?

Markus: Als Stadt hat man sehr viele Aufgaben zu erfüllen und jede dieser Aufgaben kostet Geld. Im Haushalt sind die wichtigsten Aufgaben der Stadt in 16 Produktbereichen abgebildet, die unser Zusammenleben in Schwelm generationsübergreifend begleiten und unterstützen. Sie teilen sich in viele Unterbereiche auf wie z.B. der Bereitstellung von Schulgebäuden und Sportplätzen oder der Kinder-, Jugend und Familienhilfe.

Selçuk: Kannst du vielleicht etwas konkreter werden?

Markus: Wir können uns den Bereich der Kinder- und Jugendpartizipation anschauen. Um Kindern und Jugendlichen in Schwelm mehr Gehör zu verschaffen, haben wir mit den Grünen und der SPD den Antrag „Kinderfreundliche Kommune“ gestellt, bei dem u.a. verschiedene Formate der politischen Beteiligung ermöglicht werden können. Ein Beispiel könnte die Gründung des Jugendstadtrats sein. Da wir bei diesem Programm von UNICEF und dem Deutschen Kinderhilfswerk unterstützt werden, sind auch Programmkosten vorhanden. Hierfür wurden 6.000 Euro in den Haushalt für 2021 eingestellt. Dieses Thema wurde z.B. im Jugendhilfeausschuss besprochen. Daneben gibt es aber noch viele weitere Ausschüsse, in denen die BIZ aktiv mitwirkt.

Selçuk: Welche sind das denn?

Markus: Die BIZ ist in jedem Ausschuss der Stadt mit vertreten – angefangen von Kultur und Soziales über Sport und Immobilien bis hin zu Finanzen oder Umwelt- und Stadtentwicklung. Für jeden Ausschuss haben wir ein erfahrenes Duo oder Trio zusammengestellt. Die Ausschüsse machen die ganzen Vorbereitungen, danach gehen die Themen in den Haupt- und Finanzausschuss. Die letzte Entscheidung erfolgt aber im Rat.

Selçuk: Hast du noch ein Beispiel für uns?

Markus: Wenn man ein paar Ebenen tiefer schaut, findet man z.B. heraus, dass die Stadt mit Verwarngeldern aus der Parkraumüberwachung allein in 2019 ca. 270.000 Euro eingenommen hat. Im Corona-Jahr 2020 war das aber ganz anders. Da das Team des Ordnungsamts mit anderen Aufgaben beschäftigt war, hatten viele Falschparkende ganz schön viel Glück, weil sie nicht belangt werden konnten. Der Stadt sind deswegen im letzten Jahr grob geschätzt 140.000 Euro an Verwarngeldern durch die Lappen gegangen.

Selçuk: Das erinnert mich an ein Zitat von Winston Churchill: „Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen.“

Aber Spaß beiseite. Wie war es für dich, bei der Haushaltsplanung dabei zu sein?

Markus: Wenn man die 900 Seiten das erste Mal sieht, ist man natürlich überwältigt. Aber mit einem guten Team kann man sich die Arbeit gut aufteilen. Und das zahlt sich aus. Denn über die Zahlen bekommt man ein richtig gutes Bild über alles, womit sich die Stadt beschäftigen muss. Wer gerne mit Zahlen arbeitet, kann hier also einen echten Beitrag für Schwelm leisten. 

BIZ bringt beim Thema Bahnhof alle Ratsfraktionen zusammen
Februar 2021


Die BIZ-Fraktion regt an, dass die Eigentümer des Bahnhofsempfangsgebäudes zur nächsten Ratssitzung eingeladen werden. Hierfür hat die BIZ-Fraktion in Ergänzung zum eigenen Antrag "Bahnhof nicht vergessen" vom 11. Januar 2020 gemeinsam mit allen anderen Fraktionen des Rats einen weiteren Antrag gestellt. 

Ufuk Ergen, Fraktionsvorsitzender der BIZ, zum Ergänzungsantrag: "Dass sich alle Fraktionen hinter einem Thema versammeln, ist nicht immer üblich. Umso freuen wir uns, dass wir bei diesem für Schwelm so wichtigen Thema "Bahnhofsempfangsgebäude" alle politischen Spieler fraktionsübergreifend zusammenbringen konnten.

Nachfolgend der Wortlaut des Antrags:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Langhard,

bezugnehmend auf den Antrag der BIZ-Fraktion "Bahnhof nicht vergessen!" vom 11. Januar 2021 stellen alle Fraktionen im Rat der Stadt Schwelm gemeinschaftlich folgenden Ergänzungsantrag:

Die Verwaltung wird gebeten, den Sprecher und die Gesellschafter der Bahnhof Schwelm KG zur nächsten Ratssitzung am 25. Februar 2021 einzuladen bzw. bei Verhinderung der einzuladenden Gäste nach Terminalternativen zu suchen (z.B. Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Stadtentwicklung am 13. April 2021).

Die Vorsitzenden aller Fraktionen im Rat der Stadt Schwelm

 

BIZ stellt Antrag "Bahnhof nicht vergessen!"
Januar 2021


Sehr geehrter Herr Bürgermeister Langhard,

die BIZ-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm stellt folgenden Antrag. Die Verwaltung wird beauftragt,

  1. die Eigentümerstruktur des Bahnhofs der Öffentlichkeit transparent darzustellen und über den Stand der Gespräche mit dem Eigentümer sowie dessen Pläne, den Bahnhof weiterzuentwickeln, zu informieren,
  2. den Eigentümer zu motivieren, die Zeit der Bauarbeiten zum Neubau der Autobahnbrücke A1 und der damit verbundenen Stilllegung des Zugverkehrs zu nutzen, um z.B. die Fassade der Bahnhofsrückseite zu renovieren,
  3. eine Chance-Risiko-Analyse aller Optionen rund um die Weiterentwicklung des Bahnhofs zu erarbeiten, z.B. Weiterentwicklung durch Eigentümer vs. Erwerb und Weiterentwicklung des Bahnhofs durch die Stadt Schwelm vs. Erwerb und Weiterentwicklung durch alternativen/lokalen Investor.

Begründung:

Wer von außerhalb am Bahnhof ankommt, bekommt ein völlig falsches Bild unserer schönen Stadt. Der Bahnhof ist dreckig und ungepflegt. Es riecht unangenehm. Kabel hängen von der Decke. Menschen stolpern auf dem Vorplatz über unversiegelten Boden. Seit vielen Jahren geht es nicht voran.

Auch wenn der Bahnhof in Privatbesitz ist, müssen Verwaltung und Politik gemeinsam nach Wegen suchen, um den Bahnhof weiterzuentwickeln. Als neu gewählter parteiloser Bürgermeister hat Herr Langhard beste Chancen, ein neues Kapitel in der Beziehung mit dem Eigentümer aufzuschlagen.

Aufgrund der Bauarbeiten an der Autobahnbrücke A1 wird der Bahnverkehr zeitweise stillgelegt. In der Lokalpresse ist nachzulesen, dass die Verwaltung das Ziel hat, den Ibach-Steg im Rahmen der o.g. Bauarbeiten abzureißen. Warum also nicht dieses Fenster der Gelegenheit auch dafür nutzen, um zumindest die Fassade der Bahnhofsrückseite zu renovieren? Die immensen Kosten für die Stilllegung des Bahnverkehrs könnte sich der Eigentümer somit sparen. Dies könnte ein erster Schritt sein, um mit dem Eigentümer partnerschaftlich nach weiteren Optionen der Weiterentwicklung des Bahnhofs zu suchen. Eine Verbesserung der Bahnhofsinfrastruktur könnte Bürger*innen zudem dazu motivieren, den ÖPNV stärker zu nutzen und so einen nachhaltigen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.

Eins ist klar: Den Menschen in unserer Stadt können wir den Bahnhof in seinem gegenwärtigen Zustand nicht noch länger zumuten!

Ufuk Ergen
Vorsitzender der BIZ-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm

Die Grünen, SPD und BIZ wollen Schwelm zur kinderfreundlichen Kommune machen
Januar 2021


Nachdem alle drei Fraktionen im Wahlkampf verschiedene Arten der Jugendpartizipation thematisiert haben, ist jetzt ein gemeinsames Konzept auf dem Weg der Umsetzung.

Dass Kinder an die Macht gehören, wusste schon Herbert Grönemeyer in seinem gleichnamigen Song. Nun findet diese zeitlose Idee ihren Weg in die politische Agenda in Schwelm. Pünktlich zum Jahresanfang stellen gleich drei Fraktionen zusammen einen ambitionierten Antrag für eine partizipativere Zukunft in der Kreisstadt – und zwar vor allem für Kinder und Jugendliche.

Was ist das Ziel?

Marcel Gießwein, Fraktionsvorsitzender der Grünen und designierter Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses, bringt es wie folgt auf den Punkt: „Kinder sind unsere Zukunft, deshalb müssen wir ihnen mehr Gehör verschaffen. Dass sie zweifelsohne gute Ideen für Schwelm haben, konnten wir alle in der Kinderratssitzung 2019 erleben. Dort haben sie übrigens auch den Wunsch nach regelmäßiger Mitbestimmung geäußert. Diesem Wunsch möchten wir jetzt gerne nachkommen.“

Kinderrechte sind ein wichtiger Bestandteil unserer kommunalen Demokratie. Um dieses wichtige Thema fest in Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft zu verankern, ist es notwendig, die durch vielfältige Möglichkeiten der Partizipation auch zu institutionalisieren.

Wie das klappen kann, erklärt Alina Meuser, Ratsmitglied der SPD-Fraktion und Vorsitzende der Jusos in Schwelm: „Zusammen mit UNICEF Deutschland und dem Deutschen Kinderhilfswerk wird zunächst eine einjährige Bestandsanalyse in Schwelm durchgeführt. Dabei werden natürlich alle Interessensgruppen eingebunden. Danach wird ein vielfältiger Aktionsplan mit konkreten Maßnahmen für die nächsten drei Jahre entworfen.“

Für die Teilnahme an dem vierjährigen Projekt müssen zunächst 6.000 Euro jährlich investiert werden. Dazu kommen im Verlauf des Projektes und danach weitere Mittel für die konkreten Maßnahmen. Durch die Einwerbung von Fördermitteln kann der Umfang der Maßnahmen ggf. erweitert und Spielraum für verschiedene Beteiligungsmöglichkeiten und Formate geschaffen werden.

„Im September haben wir für mehr politische Teilhabe in Schwelm geworben und uns beispielhaft für die Gründung eines Jugendstadtrats stark gemacht. Dass wir bereits wenige Monate später über weitere Formate nachdenken können, freut uns umso mehr. Wichtig ist, dass Kinder und Jugendliche selbst entscheiden, welches Format für sie am besten ist.“, erklärt Ufuk Ergen, Fraktionsvorsitzender der BIZ.

Wie geht es jetzt weiter?

Der Antrag wird am 25. Januar 2021 zunächst im Jugendhilfeausschuss beraten. Hierzu ist die interessierte Öffentlichkeit herzlich eingeladen. Die Sitzung findet um 17 Uhr im Ratssaal statt. Danach geht das Thema zur weiteren Diskussion in den Finanz- und Hauptausschuss und anschließend zur Entscheidung in den Rat.

Rückblick 
September bis Dezember 2020


Im September wurden wir in den Schwelmer Stadtrat gewählt und haben sogar Fraktionsstärke erreicht. Dabei bilden wir die jüngste Fraktion im Rat. Alle anderen Fraktionen sind im Durchschnitt über 50 Jahre alt. Im Oktober haben wir uns intensiv vorbereitet und ein Netzwerk zu den Parteispitzen und zum Verwaltungsvorstand aufgebaut.

In der ersten Ratssitzung wurden wir offiziell als Ratsmitglieder verpflichtet und konnten in jeden Fachausschuss der Stadt Vertreter der BIZ entsenden. Für diese Ausschüsse haben wir ein erfahrenes Team sogenannter sachkundiger Bürger*innen zusammengestellt. Sie bringen ihre Expertise in Themen wie Finanzen und Immobilien, Jugendhilfe und Kultur, Sport, Schule und Soziales sowie Umwelt- und Stadtentwicklung für Schwelm ein.

In der zweiten Ratssitzung haben wir für den Baubeginn des neuen Rathauses und eine neue Feuerwache am Ochsenkamp gestimmt und mit dafür gesorgt, dass es nach vielen Jahren der Diskussion in unserer Stadt endlich sichtbar voran geht. In der dritten Ratssitzung im Dezember haben wir uns dafür stark gemacht, testweise Ratssitzungen zu streamen, um die politische Teilhabe und Transparenz in Schwelm zu erhöhen. Zu guter Letzt haben wir eine coole Geschäftsstelle ganz in der Nähe des neuen Rathauses gefunden. 

Das war ein Schnelldurchlauf durch die letzten Monate. Was die BIZ im neuen Jahr für Schwelm tut, kannst du wie gewohnt auf unserer Website verfolgen.


Neue Geschäftsstelle
Dezember 2020 


Wir freuen uns, euch schon ganz bald in unserer neuen Geschäftsstelle am Neumarkt zu begrüßen. Über die Nähe zur Fußgängerzone und zum neuen Rathaus freuen wir uns ganz besonders.

Wir sind aktuell noch auf der Suche nach einem Namen für unsere Geschäftsstelle. Wenn du also eine Idee hast, dann her damit. 


Ratssitzung #3: BIZ für das Streaming von Ratssitzungen 
Dezmeber 2020


In der letzten Ratssitzung des Jahres 2020 wurde die Idee des Streamings von Ratssitzungen heftig diskutiert. Dazu gehört sowohl die Live-Übertragung der Sitzung im Internet aber auch die anschließende Speicherung, damit die Sitzung nachträglich aufgerufen werden kann.

Die BIZ-Fraktion unterstützt die Streaming-Idee ausdrücklich, da sie zur Transparenz und politischen Teilhabe in Schwelm beitragen kann. 

Worauf man beim Streaming achten sollte, hat BIZ-Fraktionsvorsitzender Ufuk Ergen in der Ratssitzung in einer ausführlichen Rede beschrieben. Nachfolgen ein Auszug daraus:

"Wenn man sich anschaut, wie viele Menschen in Städten wie Köln, Bottrop, Essen oder Leverkusen das Streaming verfolgen, kommt man auf eine Spanne von ca. 150 bis 2.000 Zuschauern. Das hört sich nach viel an, ist aber in Relation zu setzen. Bezogen auf die Einwohnerzahl dieser Städte sind das deutlich weniger als 1% der Bevölkerung.

Auf die Stadt Schwelm (28.337 Einwohner) bezogen wären das gerade einmal 10-200 Zuschauer pro Sitzung je nach Thema und Länge, die so einen Stream verfolgen würden. Ganz abgesehen von der Einschaltdauer, die im Schnitt bei nur 12 Minuten liegt.

Bei den Kosten ergibt sich eine Spanne von ca 1.500 bis 2.500 pro Stream. Im günstigsten Fall kommen wir bei ca. 8 Ratssitzungen pro Jahr auf eine Gesamtsumme von 12.000 Euro oder 60.000 Euro für die Legislaturperiode.

Am Ende des Tages stellt sich also die Frage, ob eine Investition von 12.000 Euro im günstigsten Fall und die Möglichkeit, weniger als 1% der Schwelmer Bevölkerung zu erreichen, im Verhältnis stehen.

Sollten wir uns für das Streaming entscheiden, schlägt die BIZ-Fraktion bereits jetzt vor, zunächst eine Pilotphase zu starten und die Nachfrage auf Seiten der Bürger bei z.B. 3 Ratssitzungen zu testen und dann zu entscheiden, wie weiter verfahren wird. 

In diesem Sinne freuen wir uns auf eine Vertiefung dieses Themas und hoffen, dass wir einen Weg finden, um die politische Teilhabe und Transparenz in Schwelm voranzutreiben."


Wahlprüfungsausschuss (WPA)
Dezember 2020


Mit dem Wahlprüfungssausschuss (WPA) stand der letzte Ausschuss des Jahres 2020 an. Das BIZ-Team bilden Yeliz Ergen und Doğan Tekdemir. Im WPA erfolgt eine Prüfung der Kommunalwahlen. Dabei wird geprüft, ob bei den Wahlen des Bürgermeisters, des Rates und des Integrationsrates alles seine Richtigkeit hatte. Hierzu können die Mitglieder des WPA wenn nötig auch Einsicht in die Wahlunterlagen nehmen. Bei keiner der Wahlen wurden Unregelmäßigkeiten festgestellt. Aus dem Grund hat der Ausschuss dem Rat der Stadt Schwelm einstimmig die Empfehlung ausgesprochen, die Wahlen für gültig zu erklären. 


Verwaltungsrat Technische Betriebe Schwelm (TBS)
Dezember 2020


Unser Team für den Verwaltungsrat der Technischen Betriebe Schwelm (TBS) setzt sich zusammen aus Mesut Erarslan, Ekrem Aşçı und Tzoskoun Imam. Zusammen bringen sie umfassende technische Expertise aus den Bereichen Industriemechanik, Fahrzeugtechnik, Fertigungsplanung, Mechatronik und Qualitätssicherung in den Verwaltungsrat ein.

Auf dem Bild ist unser BIZ-Trio zusammen mit Ute Bolte, Vorstand der TBS, abgebildet. Der Schnappschuss entstand direkt im Anschluss an die erste Sitzung des Verwaltungsrats Anfang Dezember im Sitzungssaal des Rathauses.


Zu Gast beim neuen Bürgermeister Stephan Langhard
Dezember 2020


Im Oktober hatten wir bereits Gelegenheit, den Verwaltungsvorstand kennenzulernen. Damals empfing uns noch Gabriele Grollmann-Mock als Bürgermeisterin. Anfang Dezember waren wir dann zu Gast in der Bürgermeisterei beim neu gewählten Stadtoberhaupt Stephan Langhard.

Wie sagt man so schön: „Der frühe Vogel fängt den Wurm.“ Morgens um 8 Uhr haben wir uns erstmal bei einem gemeinsamen Kaffee aufgewärmt. Zusammen mit dem Bürgermeister haben wir uns dann rund eine Stunde über aktuelle Themen rund um den Rathausbau und andere wichtige Investitionen ausgetauscht, aber auch einen gemeinsamen Blick in die Zukunft gewagt.

Dabei waren wir uns einig, dass eine stärkere Beteiligung von Jugendlichen in der Politik und eine Einbindung digitaler und innovativer Inhalte im Schulalltag wichtig sind, um Schüler*innen auf die Herausforderungen der Zukunft besser vorzubereiten. 


Rechnungsprüfungsausschuss (RPA)
November 2020


Nach den ersten beiden Ratssitzungen stand mit dem Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) der erste Fachausschuss der neuen Legislaturperiode an. Wie der Name bereits verrät, geht es um die Prüfung und Kontrolle von Rechnungen sowie damit verbundenen Zahlungen, die bei der Stadt ein- und ausgehen. So wird gewährleistet, dass Zahlungen pünktlich und korrekt erfolgen. Bevor sich der RPA mit dem Thema beschäftigt, erfolgt eine Prüfung durch die Abteilung für Rechnungsprüfung. Die Rechnungsprüfung ist eine Dienstleistung, die auf Kreisebene angesiedelt ist und für alle Städte des EN-Kreises erfolgt. Das ist ein Beispiel für interkommunale Zusammenarbeit mit dem Ziel Kosten zu sparen. Die Prüfung erstreckt sich auf den Jahresabschluss der Stadt Schwelm. Auf dieser Basis wird ein Prüfungsbericht erstellt. Der RPA prüft ebenfalls den Jahresabschluss unter Einbeziehung des Prüfungsberichtes - sozusagen eine doppelte Prüfung.

Der Jahresabschluss des Jahres 2019 hat übrigens 655 Seiten und der Prüfungsbericht besteht aus 68 Seiten. Wie ihr seht, gibt es hier viel zu lesen und zu verstehen. Gleichzeitig lernt man auch viel über die Geschäfte und Beziehungen der Stadt.

Für jeden Ausschuss hat die BIZ ein erfahrenes Trio sachkundiger Bürger*innen zusammengestellt. Im RPA bilden Markus Grünewald, Selçuk Fazlaoğlu und Yeliz Ergen das BIZ-Team. Zusammen bringen sie Erfahrungen aus den Bereichen Ausschreibungen, Vergabe, Zuwendungen, Controlling sowie Finanz- und Budgetplanung ein und stiften somit einen Mehrwert für den RPA.

Alle Fragen, die sich im Rahmen der Vorbereitung ergeben haben, wurden von der Abteilung für Rechnungsprüfung zu unserer Zufriedenheit beantwortet. Da die Prüfung zu keinen Einwendungen geführt hat, haben wir den Jahresabschluss gebilligt und zur Feststellung an den Rat der Stadt Schwelm übertragen. Fachthemen werden also zuerst in Fachausschüssen besprochen, um Empfehlungen auszusprechen und somit Entscheidungen vorzubereiten. Die endgültige Entscheidung trifft dann der Rat. Manchmal werden auch noch der Haupt- und Finanzausschuss dazwischen geschaltet. So durchläuft jedes Thema mehrere Gremien, um zu einer bestmöglichen Entscheidung für alle Schwelmer*innen zu gelangen. 


Ratssitzung #2: BIZ stimmt für Rathausbau
November 2020


Nachdem in der konstituierenden Ratssitzung notwendige Formalitäten abgehandelt wurden, wurde es in der zweiten Ratssitzung endlich inhaltlich. Die Sitzung stand ganz im Zeichen des neuen Rathauses. In der Verwaltungssprache fällt das unter das Thema Zentralisierung.

Der Bürgermeister hatte in seinem Wahlkampf damit geworben, den geplanten Bau des neuen Rathauses von Grund auf zu prüfen und wenn nötig abzubrechen, ggf. woanders zu bauen oder den Bau anzupassen. Das Ergebnis seiner Prüfung zeigte aber ein Bild, das von vielen bereits erwartet wurde. Einfach abbrechen und woanders bauen geht eben nicht so einfach. Vor allem ist das mit erheblichen Kosten und zeitlichem Verzug verbunden. 

Nach den Ausführungen des Bürgermeisters ging es zwischen den Fraktionen heiß her. Von der SPD gab es zunächst Lob. Das war nicht überraschend, da sie den Bürgermeister bei der Wahl ins Rennen geschickt hatte. Von Seiten FDP hagelte es Kritik. Unter anderem habe man sich vom Bürgermeister mehr Impulse versprochen, zumal bekannte Punkte einfach zusammengefasst wurden. Auch die Grünen unterstrichen, dass man vom Bürgermeister eine intensivere und frühere Auseinandersetzung mit diesem Thema erwartet hätte. Sie erinnerten daran, dass der von ihnen unterstützte Bürgermeisterkandidat bereits im Wahlkampf darauf hingewiesen hatte, dass jede Planungsänderung sehr teuer werden und den Bau zeitlich verzögern würde.

 


Um die Diskussion nicht noch weiter zu verlängern und auf das Wesentliche zu besinnen, kommentierte BIZ-Fraktionsvorsitzender Ufuk Ergen in der Ratssitzung wie folgt: „Die gegenwärtige Situationen erinnert mich an ein Zitat von Ovid, der einmal sagte: „Was lange währt, wird endlich gut.“ Die BIZ-Fraktion ist zwar neu im Stadtrat und war daher an den Planungen des neuen Rathauses nicht beteiligt. Wir freuen uns aber, dass wir jetzt dazu beitragen können, dass es nach vielen Jahren des Hin und Her endlich voran geht. Deswegen werden wir dem Beginn der Bauarbeiten zustimmen.“

Im Ergebnis wurde folgender Beschluss mehrheitlich gefasst: Der neue Rat bekräftigt die Fortführung der bisherigen Planungen zur Zentralisierung am Standort der ehemaligen Brauerei und beauftragt die Verwaltung, die rechtsverbindlichen Zu- und Absagen an die Bieter aus allen bereits submittierten Ausschreibungen innerhalb der jeweiligen Bindefristen zu versenden und mit den Bauarbeiten zu beginnen.

Inklusive der BIZ-Fraktion haben 36 von 48 Ratsmitgliedern dafür gestimmt, dass es mit dem Rathausbau wie geplant weitergeht. So können unnötige Kosten gespart werden und wir verlieren nicht noch mehr Zeit. Acht Ratsmitglieder haben dagegen gestimmt, drei Ratsmitglieder haben sich enthalten.

Mesut Erarslan, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der BIZ erklärt: „Seit 10 Jahren wird in Schwelm über den Neubau des Rathauses diskutiert. Daher ist es höchste Zeit, dass es jetzt endlich vorangeht. Ich freue mich, dass die BIZ mit ihrer Stimme im Rat hierzu beitragen konnte.“ 


Konstituierende Ratssitzung
November 2020 


Am 5. November stand die sogenannte konstituierende Ratssitzung, also die erste Ratssitzung der neuen Legislaturperiode (2020-2025) an. Wegen der Corona-Pandemie fand die Sitzung nicht im Saal des Rathauses, sondern in der Eventhalle statt. Dort gibt es viel mehr Platz und der Infektionsschutz kann besser gewährleistet werden.

In der rund zweistündigen Sitzung wurde der Bürgermeister vereidigt und die neu gewählten Ratsmitglieder verpflichtet. Bei der Verpflichtung spricht man folgenden Text auf: „Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Schwelm erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe.“

Daneben wurden die städtischen Ausschüsse gebildet. In diesen Ausschüssen geht es um besondere Fachthemen, wie zum Beispiel Immobilien, Umwelt- und Stadtentwicklung, Soziales oder Jugendhilfe. „Wir freuen uns, dass die Ratsarbeit endlich beginnt und wir uns offiziell als Ratsmitglieder für unsere Stadt engagieren können. Die BIZ wird übrigens in jedem Ausschuss mit einem erfahrenen Team vertreten sein.“, so Mesut Erarslan, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der BIZ. 



 

Der neue Rat setzt sich aus 48 Mitgliedern von insgesamt sieben Fraktionen zusammen. Als Fraktion bezeichnet man den Zusammenschluss von gewählten Ratsmitgliedern.

Die beiden größten Fraktionen bilden die SPD mit 14 Ratsmitgliedern und die CDU mit 13 Ratsmitgliedern. Danach folgen mit den Grünen (8) und der FDP (7) zwei mittelgroße Fraktionen. Der Rat wird durch drei kleine Fraktionen komplettiert. Die Linken, die Wählergruppe SWG/BfS und die BIZ mit jeweils 2 Ratsmitgliedern. Mesut Erarslan und Ufuk Ergen bilden somit zusammen die BIZ-Fraktion im Stadtrat.

Um im Rat zu einer Entscheidung zu gelangen, ist immer eine Mehrheit nötig. Wenn die Hälfte der Ratsmitglieder, also 24 Personen für eine bestimmte Entscheidung ist und 24 Personen dagegen sind, dann entscheidet der Bürgermeister. Im besten Fall gibt es aber eindeutige Mehrheiten.

Die Position der BIZ bringt Fraktionsvorsitzender Ufuk Ergen dabei wie folgt auf den Punkt: „Für uns ist es nicht so wichtig, mit wem wir zusammenarbeiten. Wichtig ist, dass wir gemeinsam etwas Gutes für unsere Stadt tun. Dafür können wir heute mit der CDU und morgen mit der SPD zusammenarbeiten. Wir haben auf jeden Fall keine Berührungsängste und sind offen für gute Ideen für Schwelm.“


Netzwerken, Fragen, Lernen
Oktober 20
20


Im Oktober war ganz klar Netzwerken angesagt. Da wir neu in den Stadtrat gewählt wurden, war es uns wichtig, bereits vor der ersten Ratssitzung mit unseren politischen Mitstreitern in Schwelm ins Gespräch zu kommen. Daher haben wir allen Fraktionen zeitnah unser Gesprächsinteresse signalisiert und konnten mit sechs von sieben Fraktionen persönliche Gespräche bzw. Telefonate führen. Diese Gespräche haben wir zweierlei genutzt. Zum einen, um die Menschen, mit denen wir in Zukunft politisch zusammenarbeiten werden, besser kennenzulernen. Zum anderen, um von ihren Erfahrungen zu lernen und den einen oder anderen Ratschlag einzuholen.

Neben den Parteien im Stadtrat haben wir natürlich auch den Kontakt zur Verwaltung aufgebaut und den Verwaltungsvorstand kennengelernt. Der besteht übrigens aus dem Bürgermeister, dem 1. Beigeordneten und der Kämmerin, die für die Finanzen der Stadt verantwortlich ist. Das Zusammenspiel aus dem Bürgermeister, der Politik und der Verwaltung könnte man folgendermaßen beschreiben. Die Politik ist Ideengeber und Entscheider, die Verwaltung der Prüfer und Umsetzer und der Bürgermeister der Moderator.

Daneben haben wir auch an der letzten Ratssitzung der laufenden Legislaturperiode teilgenommen, in der die Bürgermeisterin eine sehr emotionale Abschiedsrede gehalten und auf die letzten fünf Jahre in Schwelm zurückgeblickt hat. Zudem haben wir unsere Fraktion gewählt. Fraktionsvorsitzender ist Ufuk Ergen, sein Stellvertreter ist Mesut Erarslan. Abschließend haben wir noch an einem sogenannten „interfraktionellen Austausch“ teilgenommen. Hierbei handelte es sich um eine Videokonferenz, in der die Vorsitzenden aller Fraktionen und der Verwaltungsvorstand zusammengekommen sind, um die konstituierende Ratssitzung am 5. November vorzubereiten.

Ihr seht also, wir sind schon mittendrin, statt nur dabei ;-) 


BIZ holt zwei Sitze im Stadtrat
September 20
20


Die neue Wählergruppe BIZ hat bei der Ratswahl der Stadt Schwelm 3,94 Prozent der Stimmen erhalten und dadurch zwei Sitze im Rat gewonnen. Neben dem BIZ-Vorsitzenden Ufuk Ergen zieht Mesut Erarslan mit in den Stadtrat ein. 

"Wir freuen uns sehr über dieses Ergebnis und das damit verbundene Vertrauen, dass die Wähler*innen in Schwelm uns geschenkt haben. Wir möchten uns an dieser Stelle bei allen Menschen bedanken die uns unterstützt haben.", sagt Mesut Erarslan, der im Wahlbezirk 100 (Kindertagesstätte Stadtmitte) fast 14 Prozent der Stimmen erhielt und nach SPD und CDU die drittstärkste Kraft wurde.

"Wir freuen uns bereits darauf, gemeinsam mit den anderen Parteien und Wählergruppen im Stadtrat für eine bessere Zukunft in Schwelm themenbezogen und konstruktiv zusammenzuarbeiten, fügt Ufuk Ergen hinzu, der im Wahlbezirk 50 (Jugendzentrum) rund 12 Prozent der Stimmen erhielt und gleichauf mit der FDP die dritte Position belegt.


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