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Starkes Signal von sechs Fraktionen 

Mitarbeitendenbefragung & Leitbild für die Stadtverwaltung


Zuletzt hatten wir im Februar über den Stand unseres gemeinsam mit den Grünen gestellten Antrags zur Durchführung einer Mitarbeitendenbefragung in der Stadtverwaltung und zur Entwicklung eines Leitbildes berichtet. 

Wir freuen uns, dass es uns in der Zwischenzeit gelungen ist, mit der CDU, der FDP, der LINKEN und der SWG.BFS vier weitere Fraktionen in einem neuen, gemeinsamen Antrag zu vereinen. 

Der Antrag hat folgenden Wortlaut:

„Die Verwaltung wird beauftragt

  1. eine Mitarbeitendenbefragung mit externer Unterstützung unter Einrichtung eines Begleitgremiums (u.a. Personalrat, Gleichstellung, Behindertenvertretung, Personal, Organisation etc.) durchzuführen. Dabei soll sichergestellt werden, dass aus den Ergebnissen der Befragung Maßnahmen abgeleitet und nachhaltig umgesetzt werden.
  2. Aufbauend auf den Ergebnissen der Mitarbeitendenbefragung soll mit externer Moderation ein Leitbild für die Stadtverwaltung samt Mission und Vision entwickelt werden.“

Fraktionsvorsitzender Ufuk Ergen: „Das ist ein ganz starkes Signal, dass sich sechs Fraktionen hinter einem Thema versammeln. Damit zeigen wir, dass eine Mitarbeitendenbefragung und ein Leitbild für die Stadtverwaltung nicht nur wichtig sondern auch dringend sind.“


Wie geht es mit den Schulbegleitungen in Schwelm weiter?

Der Fraktionsvorsitzende der BIZ informiert.


In der letzten Ratssitzung am 23. Juni gab es eine dicke Überraschung. Mehrere Ratsmitglieder von CDU und SPD haben bei einem sehr emotionalen Thema ganz offen gegen die eigene Fraktion und den Bürgermeister gestimmt und sich somit an die Seite der BIZ, der Grünen und der anderen Fraktionen gestellt.

Was war passiert?

Der Bürgermeister versucht seit Wochen mit CDU und SPD bei den Schulbegleitungen Geld einzusparen. Das sind die Personen, die sich um Kinder mit Behinderungen und speziellem Förderbedarf kümmern.

Aus Sicht der BIZ geht das gar nicht. Wer Geld sparen will, soll es woanders tun, aber nicht bei Kindern. Zusammen mit den Grünen und allen anderen Fraktionen im Rat haben wir uns von Anfang an entschieden dagegen gestellt. Gemeinsam mit den Schulleitungen wollen wir das bestehende System erhalten, weil es gut für die Kinder ist.

Normalerweise können SPD und CDU mit ihrer Mehrheit im Stadtrat jede Entscheidung durchdrücken - egal ob gut oder schlecht für Schwelm. In der letzten Ratssitzung hat das aber nicht geklappt! Dass der Bürgermeister mit seinen Sparplänen auf dem Holzweg ist, haben also endlich auch einige Ratsmitglieder aus den den Reihen von SPD und CDU selbst erkannt.

Das Thema ist damit zwar noch nicht vom Tisch, aber es ist ein Etappensieg und ich freue mich, dass wir als BIZ einen Beitrag dazu leisten konnten.


Wird das Rauchverbot auf Kinderspielplätzen durchgesetzt?

 Wir fragen nach !


Uns erreichen in letzter Zeit Anfragen von Schwelmer Familien, die sich über Raucher*innen auf Kinderspielplätzen beschweren.

Neben der schlechten Luft sind Kinder durch Zigarettenrauch vielen Gefahren ausgesetzt. Sie haben ein höheres Risiko, später an Krebs zu erkranken. Im Extremfall kann sogar der plötzliche Kindstod im Kleinkindalter eintreten. Das wissen viele gar nicht. Wir möchten es auch nicht einfach hinnehmen, wenn „Kippen“ auf Spielplätzen entsorgt werden. 

Die Gesetzeslage ist klar: Das Rauchen auf ausgewiesenen Kinderspielplätzen ist nach dem Nichtraucherschutzgesetz verboten. Wer das trotzdem macht, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Die kann vom Ordnungsamt mit einer Geldbuße geahndet werden.

Wegen der Anfragen, die wir erhalten haben, haben wir den Eindruck, dass das Rauchverbot besser durchgesetzt werden muss. Wir haben dem Bürgermeister deshalb folgende Fragen gestellt:

  1. Welche Maßnahmen plant die Verwaltung, um die Gesundheit unserer Kinder zu schützen und das Nichtraucherschutzgesetz NRW, das ausdrücklich das Rauchen auf Kinderspielplätzen untersagt, einzuhalten?
  2. Wie häufig kontrolliert das Ordnungsamt die Einhaltung auf Spielplätzen?
  3. Wie viele Verwarnungen und Bußgelder wurden seit 2021 ausgesprochen bzw. verhängt?
  4. Wie hoch ist das Bußgeld für das Rauchen auf Spielplätzen in Schwelm?
  5. Auf wie vielen Kinderspielplätzen in Schwelm gibt es ein Hinweisschild, dass Rauchen verboten ist?

Die Antworten werden wir in der Fraktion auswerten und prüfen, ob die Kinder auf den Spielplätzen in Schwelm besser vor Zigarettenrauch und weggeworfenen Kippen geschützt werden können.

Einen Zeitungsartikel der Westfalenpost zu dem Thema findest du hier.


Digitalisierung des Bürgerbüros

Wir fragen nach !


Wir sind der Meinung, dass alle Dienstleistungen, die das Bürgerbüro anbietet, auch in digitaler Form angeboten werden müssen. 

Um einen genauen Überblick zu bekommen, welche Dienstleistungen schon jetzt digital angeboten werden und bei welchen Dienstleistungen das noch nicht der Fall ist, haben wir dem Bürgermeister schriftlich folgende Fragen gestellt:
 
  1. Wie hoch ist der Anteil (in %) der Dienstleistungen des Bürgerbüros, die bereits digital angeboten werden?
  2. Welche Dienstleistungen werden noch nicht digital angeboten und wann ist ein digitales Angebot dieser Dienstleistungen geplant? Für den Fall, dass eine Dienstleistung nicht digital angeboten werden kann, bitten wir um Erläuterung der Gründe. Ferner bitten wir um tabellarische Auflistung (Dienstleistung, Datum der geplanten Digitalisierung bzw. Erläuterung).

Die Antworten werden wir in der Fraktion auswerten und prüfen, ob die Digitalisierung des Bürgerbüros verbessert werden kann.

Einen Zeitungsartikel der Westfalenpost zu dem Thema findest du hier.


Workshop für kreative Ideen

„GeistesBIZ“ am Sonntag 


Ein wichtiger Baustein für die politische Arbeit ist das Schreiben von Anträgen. Um solche Anträge zu schreiben, braucht man neue Impulse und Ideen.


Das ist im politischen Alltag, zwischen Fraktions-, Ausschuss- und Ratssitzungen aber nicht immer so einfach. Sicher kennt ihr das auch: Man hat auf dem Weg zur Arbeit, zur Uni oder beim Einkaufen eine gute Idee, aber es fehlt oft die Zeit, die Idee weiterzuverfolgen.

Am Sonntag haben wir uns gemeinsam Zeit genommen, um “out of the box” kreativ zu sein und dadurch neue Ideen zu entwickeln, damit es in unserer Stadt weiter voran geht. Unterstützt hat uns dabei ein erfahrener Trainer aus dem Unternehmensbereich. Während des Workshops kam uns der ein oder andere „GeistesBIZ“, den wir lebhaft und in einer positiven Stimmung diskutiert haben. Jetzt geht es an die Umsetzung.

Besonders gefreut hat uns, dass neue, politisch interessierte junge Menschen dabei waren, die den Workshop bereichert haben.

 

Grundsteinlegung für das Patrizierhaus

Ein Bericht von Alexander Scheffner

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Im Jahr 2007 war ich noch Auszubildender bei der Sparkasse in Schwelm.

Einige Jahre später stehe ich nun bei der Grundsteinlegung des Patrizierhauses an der Seite meines damaligen Ausbildungsleiters und den Vorständen der vor kurzem fusionierten Sparkasse Schwelm-Sprockhövel - ein historischer Moment für Schwelm und die Sparkasse.
 
Damals konnte ich nicht wissen, wohin mich meine Wege führen würden. Heute darf ich als sachkundiger Bürger die BIZ vor Ort vertreten.
  
Die Grundsteinlegung war der „Tag eins“ für ein neues Gebäude, das in Schwelm entsteht. Tag eins für einen neuen Anfang und Tag eins für einen Weg in die Zukunft der Stadt und der Sparkasse.
 
Wie Jeff Bezos sagen würde: Jeder Tag ist Tag eins. g ist Tag eins.
 
Für die BIZ ist jeder Tag in der Fraktionsarbeit und in den Ausschusssitzungen der Stadt Tag eins, an dem wir etwas verändern können und wollen. So versuchen wir jeden Tag aufs Neue den Grundstein für mehr Bildung, Innovation und eine bessere Zukunft in unserer Stadt zu legen.


Spielerisch in die Stadtgeschichte eintauchen – Auf den Spuren des Schwelmer Stadtwappens

Wer „Stadtgeschichte“ hört, wandelt gedanklich wahrscheinlich in einer Bibliothek zwischen alten Bücherregalen oder in einem Archiv und spürt den Staub von Jahrzehnten und Jahrhunderten. Der Staub nimmt einem schnell den Atem. Dabei liegen an diesen staubigen Orten, um im Bild zu bleiben, viele interessante Stories. Für deren Entdeckung braucht man aber einen langen Atem. Deshalb gilt es, diese Stories aus den staubigen Räumen zu entführen. 

Wir versuchen das seit einiger Zeit durch ein Quiz auf Instagram, in dem regelmäßig Fragen über Schwelm gestellt werden. Zu gewinnen gibt es Preise von lokalen Händlern. Eine der letzten Fragen bezog sich auf das Stadtwappen, das im 17. Jahrhundert entworfen wurde. Dabei stießen wir auf die Frage, ob das Wappen mit dem braunen (oder goldenen?) Hintergrund oder das Wappen mit gelbem Hintergrund das „richtige“ Stadtwappen ist.

Wir haben Kontakt zu dem technischen Beigeordneten aufgenommen und mit der Pressesprecherin gesprochen. Dabei fanden wir heraus, dass das Wappen mit gelbem Hintergrund mehrheitlich verwendet wird, obwohl die braune bzw. goldene Version die offizielle zu sein scheint. Es wird vermutet, dass dieses Wappen vor vielen Jahren durch einen ehemaligen Bürgermeister entwickelt und in Umlauf gebracht wurde. Unklar ist, ob es einen Beschluss des Stadtrats dazu gibt. Mehr wissen wir noch nicht. Wir sind im Gespräch mit der Stadt und werden über das Ergebnis berichten, denn schließlich ist das Wappen ein amtliches Hoheitszeichen.

Genauere Infos zur Geschichte des Stadtwappens findet ihr auf der Seite der Stadt.

+++ UPDATE +++

Mitarbeitendenbefragung für die Stadtverwaltung


Im November haben wir über unseren gemeinsam mit den Grünen eingebrachten Antrag berichtet. In dem Antrag haben wir der Stadtverwaltung empfohlen, eine Mitarbeitendenbefragung durchzuführen, um herauszufinden, was aus der Sicht der Mitarbeitenden in der Zusammenarbeit gut läuft und was noch verbessert werden kann.

Zunächst waren einige Ratsfraktionen zurückhaltend. Der Bürgermeister fand das Thema zwar wichtig, aber es kam ihm zu früh.
In der letzten Sitzung des Hauptausschusses im Februar hat der Bürgermeister mitgeteilt, dass er das Thema nun doch angehen möchte. Wir freuen uns, dass der Bürgermeister sich offensichtlich Gedanken gemacht hat und zu der Erkenntnis gekommen ist, dass eine Mitarbeitendenbefragung nicht nur wichtig, sondern auch dringend ist. Denn erstens sind viele Mitarbeitende überlastet und zweitens können viele offene Stellen nicht besetzt werden. Dafür muss es ja Gründe geben. Als mögliche Inhalte hat der Bürgermeister ein Führungskräftefeedback ins Spiel gebracht. Das begrüßen wir, allerdings gibt es noch viele weitere wichtige Themenfelder, die es in den nächsten Wochen und Monaten gemeinsam zu definieren gilt - vor allem in Zusammenarbeit mit den Mitarbeitenden.
So kann die Mitarbeitendenbefragung optimal ausgestaltet werden, damit alle Mitarbeitenden von der Befragung profitieren und die Zufriedenheit der Mitarbeitenden mit der Stadtverwaltung als Arbeitgeberin erhöht wird.

 

Vortrag zu Kryptowährungen in der BIZ-Geschäftsstelle

Save the Date



Die erste Kryptowährung ging zwar schon Anfang 2009 an den Start, aber so richtig bekannt sind Kryptowährungen erst seit einigen Jahren.  

Unsere sachkundigen Bürger und Kryptoexperten Alexander Scheffner und Markus Grünewald haben sich mit dem Phänomen beschäftigt und werden darüber am Donnerstag, 24. März um 19 Uhr einen Vortrag in der BIZ-Geschäftsstelle halten. 

Möchtest du dabei sein? Dann melde dich mit einer Direct Message auf unserem Instagram-Kanal an. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Noch sind Plätze verfügbar. 

Wir freuen uns auf dich!



Gemeinsam mit der BIZ und den Grünen stellen sich drei weitere Fraktionen hinter den Antrag gegen die Kürzung bei den Integrationshelfer*innen


 

Nachdem vor Kurzem bereits die Westfalenpost darüber berichtet hat, dass die Stadt beabsichtigt, 10 % der Stunden der Integrationshelfer*innen für Grundschüler zu kürzen, die durch eine Behinderung in ihrem Schulalltag Unterstützung benötigen, hat heute auch Radio Ennepe-Ruhr über das Thema berichtet:

Radio Ennepe-Ruhr hat dabei unseren gemeinsam mit den Grünen gestellten Antrag aufgegriffen. Das freut uns, weil es dazu beiträgt, dass mehr Bürger*innen von dem Plan erfahren. Nun haben sich auch die Fraktionen der FDP, der SWG/BFS und der Linken diesem Antrag angeschlossen.

Das ist ein starkes Signal, denn es kommt nicht oft vor, dass sich so viele Fraktionen hinter einen gemeinsamen Antrag versammeln. Das unterstreicht die Bedeutung der Bildung für alle Kinder. Wir hoffen, dass der Rat nun umdenkt und Haushaltseinsparungen nicht zu Lasten der betroffenen Kinder vornimmt.

Links bzw. in der mobilen Ansicht über dem Text könnt ihr den gesamten Antrag lesen.



 


Wer bei Kindern spart, spart an der Zukunft!



Dass Kinder unsere Zukunft sind und man gerade bei ihnen nicht sparen darf, sollte eigentlich allen klar sein. 

Dennoch hat die Stadtverwaltung Pläne für die Grundschulen in Schwelm, die sie trotz großer Ablehnung von Experten aus dem Jugendhilfeausschuss durchziehen möchte.

Leider wird sie dabei sogar von den beiden großen Parteien unterstützt.

Warum sich die BIZ aktiv an die Seite der Grundschulen stellt und gegen die Pläne der Stadtverwaltung eintritt, erfährst du im Video


BIZ unterstützt Grundschulen: Gemeinsam gegen die von der Stadtverwaltung geplante Kürzung bei Schulbegleiter*innen von Kindern mit geistiger, seelischer oder körperlicher Behinderung 


Mit Bedauern müssen wir feststellen, dass die Stadtverwaltung am falschen Ende sparen möchte. Allen Ernstes möchte sie die Stunden der Schulbegleiter*innen kürzen. Diese so wichtigen Menschen helfen Kindern mit geistiger, seelischer oder körperlicher Behinderung dabei, den Schulalltag zu meistern.

Als BIZ treten wir entschieden gegen diesen Plan der Stadtverwaltung ein. Leider findet dieser Plan sogar die Unterstützung der beiden großen Parteien. Warum dieser Plan aus Sicht der Schulleitungen und der BIZ unangebracht ist, könnt ihr in der aktuellen Ausgabe der Westfalenpost nachlesen.

Am Donnerstag findet die nächste Ratssitzung statt. Dort fällt die Entscheidung. Hoffen wir, dass die eine oder andere Person bis dahin noch herausfindet, dass man bei der Bildung nicht sparen darf. Denn wie sagte einst John F. Kennedy: "Es gibt nur eins, was auf Dauer teurer ist als Bildung - keine Bildung."


Was passiert am Bahnhof in Schwelm?

Hier erfährst du alles:


Als wir in unserem letzten Video auf das Jahr 2021 zurückgeblickt haben, hast du erfahren, dass es nach einer langen Durststrecke gelungen ist, eine Perspektive für den Bahnhof zu schaffen. Die BIZ war aktiv an dieser positiven Veränderung beteiligt. Mit der Entscheidung des Schwelmer Rates am 20. Januar, den Bahnhof an einen Schwelmer Investor zu verkaufen, haben wir es jetzt schwarz auf weiß: Es geht voran.

Wie der BIZ das gelungen ist, welche Angebote es am Bahnhof in Zukunft geben soll und wie der weitere Ablauf sein wird, erklärt der Fraktionsvorsitzende der BIZ, Ufuk Ergen, in seiner Videobotschaft. Dem Investor hat er noch eine Idee mit auf den Weg gegeben, mit der sich die BIZ aktuell beschäftigt. Wenn du alles dazu erfahren möchtest, dann schau dir gern unser Video an. 

BIZ erfüllt bereits im ersten Jahr ein zentrales Wahlversprechen und stellt die Weichen für weitere wichtige Themen

Rückblick 2021

 


Wir sind zwar erst seit knapp einem Jahr in der Kommunalpolitik aktiv, aber dennoch haben wir mit unserem motivierten Team viel erreicht:

1. Endlich eine Perspektive für den Bahnhof - Wir halten Wort

2. Die Weichen für den Jugendstadtrat wurden gestellt

3. Neue Sitzgruppen für den Spielplatz im Martfeld-Park

4. Mehr Sonnenlicht für den Spielplatz am Roten Wasser

5. Sanierung der Gustav-Heinemann-Schule

6. Smarte Solarbänke sind jetzt Teil des Städtischen Entwicklungskonzepts für die Schwelmer Innenstadt (ISEK)

Wir haben eine Geschäftsstelle mit über 100 qm am Neumarkt bezogen.

Demnächst gibt es dort Vorträge zu innovativen Themen, u.a. zu Kryptowährungen.

Hier die Einzelheiten:


1. Endlich eine Perspektive für den Bahnhof - Wir halten Wort!

Als wir im Wahlkampf auf den desaströsen Zustand des Bahnhofs aufmerksam gemacht haben und damit warben, uns für eine Entwicklung des Bahnhofs einzusetzen, wurden wir von vielen belächelt. Wir hörten Sätze wie „Da kann man nichts machen“ oder „Wie wollt ihr das denn bitte ändern?“. Unser Motto in der Politik lautet „Geht nicht, gibt’s nicht.“ Wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg. Mit dieser Einstellung haben wir es geschafft, nach Jahren des Stillstands Bewegung in das Thema zu bringen. Nach unseren Anträgen wurde die Verwaltung deutlich aktiver und auch die Presse hat das Thema nach langer Zeit wieder aufgenommen. Dadurch haben wir öffentlichkeitswirksam Druck auf die alten Eigentümer ausgeübt. Im Ergebnis wurde der Bahnhof endlich verkauft. Neuer Eigentümer ist sogar ein Schwelmer Unternehmer, der große Pläne für unseren Bahnhof hat. Hoffen wir, dass der Bahnhof bald in den Zustand versetzt wird, den die Menschen in unserer Stadt verdienen.

Mesut Erarslan, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Ich freue mich, dass wir in so kurzer Zeit ein zentrales Wahlversprechen der BIZ eingelöst und mit dazu beigetragen haben, ein langjähriges und schwerwiegendes Problem unserer Stadt zu lösen.



2. Die Weichen für den Jugendstadtrat wurden gestellt

Gemeinsam mit den Ratsfraktionen der Grünen und der SPD haben wir die Weichen für einen Jugendstadtrat gestellt. 

Damit das möglich wird, nimmt die Stadt an einem Programm mit Unicef und dem Deutschen Kinderhilfswerk teil. 

Vor wenigen Tagen wurden die Verträge offiziell unterschrieben. 

Unser zweites Wahlversprechen ist also mitten in der Umsetzung. 

Details zu diesem Thema findet ihr in dem Artikel weiter unten auf dieser Seite.



3. Neue Sitzgruppen für den Spielplatz im Martfeld-Park

Wir haben dafür gesorgt, dass der Spielplatz im Martfeld-Park durch zusätzliche Sitzgruppen familienfreundlicher gestaltet wird. Unter einer Sitzgruppe versteht man die Kombination aus zwei Sitzbänken und einem Tisch. Auf und um den Spielplatz gibt es zwar viele Sitzbänke, aber nur eine Sitzgruppe. Viel zu wenig, wie wir finden. Denn dieser Platz ist immer beliebt - gerade bei Familien, die den Spielplatz besuchen. Als wir den Bedarf erkannt haben, haben wir kurzer Hand einen Antrag gestellt und Verwaltung und Politik davon überzeugt. Erst kürzlich haben wir in einem Ortstermin mit dem Beigeordneten der Stadt, Ralf Schweinsberg, geeignete Standorte für die zusätzlichen Sitzgruppen bestimmt. Die Technischen Betriebe Schwelm sind nun damit beauftragt worden, die Sitzgruppen zeitnah aufzustellen.

Markus Grünewald, sachkundiger Bürger der BIZ: 

„Ich freue mich, dass wir unsere Stadt mit sichtbaren Veränderungen verschönern und dazu beitragen, Spielplätze familienfreundlicher zu gestalten.“



4. Mehr Sonnenlicht für den Spielplatz am Roten Wasser

Außerdem haben wir dafür gesorgt, dass die Hecken am Spielplatz am Roten Wasser gekürzt wurden, damit mehr Sonnenlicht auf den Spielplatz kommt. Die Anregung hierzu haben wir von einer engagierten Bürgerin bekommen, die den Spielplatz als zu dunkel empfand. Diese Anregung haben wir unmittelbar über den Jugendhilfeausschuss an die Verwaltung herangetragen und die Technischen Betriebe haben den Job unkompliziert erfüllt. Wenn dir auch eine Idee einfällt, während du diese Zeilen liest, dann melde dich gerne bei uns.

Ufuk Ergen, Fraktionsvorsitzender der BIZ: 

„Ich begrüße es, wenn Menschen aus Schwelm ihre Ideen und Anregungen an uns herantragen und ich freue mich wenn wir dazu beitragen können, diese umzusetzen und unsere Heimatstadt gemeinsam zu verschönern.“



5. Sanierung der Gustav-Heinemann-Schule hat für uns Priorität 

Wir haben uns dafür eingesetzt, dass die Sanierung der alten Hauptschule West (neu: Gustav-Heinemann-Schule) höher priorisiert wird, damit die Kinder der Engelbertschule, die aus allen Nähten platzt, endlich in eine Schule mit genug Platz umziehen können. 

Während es auch Ideen gibt, Änderungen an der Engelbertschule durchzuführen, sind wir der Ansicht, dass man so viel Platz an der Gustav-Heinemann-Schule nicht ungenutzt stehen lassen darf.

Mesut Erarslan, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der BIZ: 

„Für eine gute Bildung ist auch eine gute Infrastruktur nötig. Daher wird es Zeit, dass auch die Engelbertschule und ihre Kinder diese Möglichkeit erhalten.“



6. Smarte Solarbänke sind jetzt Teil des Städtischen Entwicklungskonzepts für die Schwelmer Innenstadt (ISEK)

Wir haben vorgeschlagen, dass an mehreren Stellen in Schwelm smarte Sitzbänke aufgestellt werden, die mit Solarstrom betrieben werden. So soll es z.B. möglich sein, das Smartphone kostenlos aufzuladen. Die Energiewende wird dadurch im Alltag für alle Menschen in Schwelm erfahrbar. 

Der Vorschlag wurde gut angenommen und ist jetzt Teil des Städtebaulichen Entwicklungskonzepts für die Schwelmer Innenstadt (ISEK). 

Das ISEK ist einfach gesagt dafür da, unsere Innenstadt zu verschönern. Im Rahmen dieses Konzepts wird zeitnah geprüft, an welchen Standorten die smarten Solarbänke aufgestellt werden könnten. Denkbar wäre der Vorplatz des neuen Rathauses, aber auch Parks und Spielplätze oder andere Orte mit hoher Frequenz können selbstverständlich in Frage kommen. 

 

 


Das sind nur einige unserer Erfolgsbeispiele. Weiter unten auf unserer Website kannst du dich auch über andere Vorhaben informieren, z. B. wie wir kostenlose Sportmöglichkeiten schaffen wollen oder wie wir uns für die Namensfindung des neuen Kulturhauses eingesetzt haben

Wir haben zudem ein cooles Büro mit über 100 qm gegenüber dem neuen Rathaus bezogen. Dort haben wir schon mehrere Gäste empfangen wie den Präsidenten der Industrie- und Handelskammer in NRW, Herrn Ralf Stoffels. 

Wir werden dort künftig auch viele spannende Veranstaltungen machen. Los geht’s Anfang des Jahres 2022 mit einem Zukunftsvortrag, bei dem es u.a. um Kryptowährungen geht.

Wenn du auch Lust hast, deine Ideen für Schwelm einzubringen, dann komm einfach auf uns zu. 

Schreib uns eine Email, eine Direct Message bei Instagram oder eine WhatsApp Nachricht.


Vom Wahlkampf in die Umsetzung – Schwelm setzt Startschuss auf dem Weg zur kinderfreundlichen Kommune

Dezember 2021


Im Wahlkampf haben wir uns dafür eingesetzt, dass Kindern mehr demokratische Mitbestimmung ermöglicht wird, zum Beispiel durch die Gründung eines Jugendstadtrats. Nach der Wahl haben wir in Gesprächen mit der SPD und den Grünen herausgefunden, dass die Absicht für mehr Beteiligung von Kindern und Jugendlichen auch dort besteht. Deswegen haben wir im Januar 2021 gemeinsam einen Antrag auf den Weg gebracht, der in den Fachausschüssen beraten und vom Rat am 25. Februar beschlossen wurde.

Ein wichtiger  Bestandteil des Ratsbeschlusses war der Auftrag an die Stadt, sich am Programm „kinderfreundliche Kommunen“ zu beteiligen. Dabei handelt es sich um ein Programm von UNICEF und dem Deutschen Kinderhilfswerk. Im ersten Schritt wird gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen ein Aktionsplan für mehr Förderung und Beteiligung erstellt. Dafür ist ein Zeitraum von einem Jahr vorgesehen. Damit wird es gelingen, eine geeignete Form für mehr Beteiligung (z. B. ein Jugendstadtrat) unter fachkundiger Begleitung zu finden. Wichtig dabei ist, dass die Kinder und Jugendlichen selbst entscheiden können, welches Format für sie am besten ist.

Für die Ausarbeitung des Aktionsplans wird das Siegel „Kinderfreundliche Kommune“ verliehen. Das Siegel ist gleichzeitig Motivation und Verpflichtung, denn die festgelegten Ziele müssen innerhalb von drei Jahren umgesetzt werden. Am 20. Dezember 2021 hat Bürgermeister Langhard die Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit dem Verein Kinderfreundliche Kommunen e. V. unterschrieben und damit den Startschuss auf den Weg zur kinderfreundlichen Kommune gesetzt.

„Ich freue mich, dass wir bereits kurz nach der Wahl mitten in der Umsetzung unserer Wahlversprechen sind und etwas richtig Gutes für die Kinder und Jugendlichen unserer Stadt tun.“, erklärt Ufuk Ergen, Fraktionsvorsitzender der BIZ.

Wir werden den Weg der Stadt Schwelm zur Kinderfreundlichen Kommune konstruktiv begleiten und euch wie immer auf dem Laufenden halten.

BIZ stellt gemeinsamen Antrag mit den Grünen: Leitbild und Mitarbeiterbefragung für die Stadt

November 2021


In der letzten Ratssitzung des Jahres haben wir einen Antrag eingebracht, der den Mitarbeitenden in der Stadtverwaltung zugute kommt. 

Gemeinsam mit den Grünen haben wir vorgeschlagen, eine Mitarbeiterbefragung durchzuführen. 

So kann man herausfinden, was in der Verwaltungsarbeit gut läuft und was man verbessern kann. 

Zudem wollen wir ein Leitbild entwickeln, dass den Mitarbeitenden Motivation stiftet und Orientierung für ihre Arbeit gibt. 

Nachfolgend findet ihr den Antragstext. 


Antrag: "Mitarbeiterbefragung & Leitbild für die Stadtverwaltung!"

Sehr geehrter Herr Langhard,

zum TOP Ö 7.2 „Personalentwicklungskonzept“ der Ratssitzung am 25.11.21 stellen die BIZ-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Schwelm folgenden Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt

    1. eine Mitarbeiterbefragung mit professioneller Unterstützung durchzuführen

    2. ein Leitbild für die Stadtverwaltung samt Mission und Vision zu entwickeln.

Begründung: 

Was ist das Alleinstellungsmerkmal der Stadtverwaltung in Schwelm? Warum arbeiten die Menschen für Schwelm und nicht für eine andere Stadt? Was läuft gut in der Zusammenarbeit und was kann noch besser laufen? Welche sind die Werte, die uns verbinden?

Antworten auf diese Fragen und noch mehr kann eine professionell durchgeführte Befragung bzw. Beteiligung der Mitarbeitenden liefern. Auf dieser Basis kann ein transparentes und aktuelles Stimmungsbild gewonnen werden. Daraus lassen sich konkrete Maßnahmen ableiten, um die Attraktivität der Verwaltung als Arbeitgeber für neue Mitarbeitende und die Zufriedenheit von bestehenden Mitarbeitenden zu erhöhen. Zudem hilft es dem Verwaltungsvorstand, die Verwaltung effizienter und effektiver zu steuern. Was ist besser, als eine Person, die genau an der Aufgabe arbeitet, die ihr am meisten Spaß bereitet? So entsteht eine Win-Win-Situation für alle.

Wichtig ist, dass eine Befragung anonym durchgeführt wird und auf freiwilliger Basis beruht.

Gerade in Anbetracht der vielen großen „Baustellen“ und der damit verbundenen immensen Arbeitsbelastung der Verwaltungsmitarbeitenden ist es wichtig, den Menschen Gehör zu schenken und zu fragen, was Ihnen wichtig ist. Gemeinsames Ziel muss es sein, nicht noch mehr Leistungsträger zu verlieren.

Aufbauend auf der Mitarbeiterbefragung und dem dadurch gewonnen Stimmungsbild kann ein Leitbild für die Stadtverwaltung entwickelt werden. Ein Leitbild ist wichtig, weil es Orientierung gibt - sozusagen der Nordstern, an dem man sich immer ausrichten kann. Wichtig ist, dass dieses Leitbild nicht Top-Down, also von oben nach unten, sondern Bottom-Up, also gemeinsam mit den Mitarbeitenden entwickelt wird.

Die Stadt Schwelm steht bei der Gewinnung von Fachkräften in Konkurrenz zu vielen anderen öffentlichen Arbeitgebern. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass nicht nur Mitarbeitende die Schwelmer Verwaltung verlassen, sondern dass es auch schwierig wird neues Fachpersonal zu gewinnen. Umso wichtiger erscheinen regelmäßige Befragungen der Mitarbeitenden sowie die Entwicklung eines Leitbilds, um die Bindung der Verwaltungsmitarbeitenden an die Stadt Schwelm zu erhöhen.

Ein Großteil der Unternehmen führt regelmäßig Mitarbeiterbefragungen durch, um die Zusammenarbeit aller zum Wohle der Organisation zu verbessern. Diese Chance sollten wir auch in Schwelm nutzen. Wir sind es den Menschen, die sich Tag für Tag für unsere Stadt einsetzen, schuldig.

Mit freundlichen Grüßen

Ufuk Ergen (BIZ)                 

Marcel Gießwein (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Schwelm)


Alle Anträge der BIZ wurden in die Ratssitzung eingebracht
Juli 2021

  • BIZ Schwelm - Parkanlage Martfeld aufwerten
  • BIZ Schwelm - Stadtwald aufwerten - Trimm-dich-Pfad bauen
  • BIZ Schwelm - Stadtwald aufwerten - neue Sitzbänke aufstellen
  • BIZ Schwelm Smarte Sitzbänke


Die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause im Juli war mit vielen Themen gefüllt und hat über drei Stunden gedauert.

Für die BIZ war die Sitzung ein Erfolg, da wir all unsere Anträge einbringen konnten. Angefangen von zusätzlichen Sitzgruppen für den Martfeld-Park, über einen Trimm-dich-Pfad für den Stadtwald bis hin zu smarten Solarbänken für unsere Stadt.

Damit ist die erste Hürde genommen. Im nächsten Schritt werden unsere Anträge in den Fachausschüssen beraten, u.a. im Ausschuss für Umwelt- und Stadtentwicklung, im Sportausschuss und im Jugendhilfeausschuss.

Die für unsere Anträge relevanten Fachausschüsse beginnen nach der Sommerpause Ende August und ziehen sich durch die Monate September bis Oktober, so dass wir euch im Herbst wieder ein Update zum Stand der Beratungen geben können. 


Sport im Wald? Neuer Trimm-Dich-Pfad für den Stadtwald! 
Juni 2021 


Lust auf Sport in der Natur? Warum nicht den Schwelmer Stadtwald dafür nutzen? In vielen Städten gibt es bereits sogenannte Trimm-Dich-Pfade die sich großer Beliebtheit erfreuen. Damit das auch in Schwelm möglich wird, hat die BIZ-Fraktion folgenden Antrag gestellt:

Antrag: Stadtwald aufwerten

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Langhard,

die BIZ-Fraktion bittet Sie, den TOP “Stadtwald aufwerten” auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 01.07.21 zu setzen und folgende Punkte zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Die Verwaltung wird beauftragt, einen neuen Trimm-Dich-Pfad zu etablieren, um eine Möglichkeit zur sportlichen Betätigung zu schaffen.

Bei der Finanzierung sollen neben Haushaltsmitteln auch Fördermöglichkeiten sowie ein Sponsoring durch lokale Unternehmer geprüft werden.

Erklärung & Begründung:

Da in der Corona-Pandemie Fitnessstudios und Sportcenter lange Zeit geschlossen waren und auch der Vereinssport teilweise ausfiel, ist uns allen der Wert eines intakten Naherholungsgebiets für das physische und psychische Wohlbefinden noch bewusster geworden. In diesem Zusammenhang würde der Stadtwald mit einem neuen Trimm-Dich-Pfad eine echte Alternative darstellen, die ganz unabhängig vom Geldbeutel allen Interessierten jederzeit zugänglich ist.

Was ist ein Trimm-Dich-Pfad?
Auf einem Trimm-Dich-Pfad befinden sich entlang einer bestimmten Strecke Stationen mit einfachen Anleitungen für verschiedene sportliche Übungen, z.B. Slalomlauf, Balancieren, Dehngymnastik etc. Ein solcher Pfad, der auch einfache robuste Sportgeräte enthalten kann (z.B. eine Klimmzugstange) würde den Schwelmer Stadtwald zusätzlich aufwerten und noch mehr Besucher*innen anziehen, die eine Möglichkeit suchen, sich an der frischen Luft in der Natur sportlich zu betätigen. 

Mit überschaubarem Aufwand ließe sich der Stadtwald attraktiver gestalten und das Freizeitangebot in unserer Stadt würde sich für Jung und Alt spürbar erweitern.

Vorsitzender der BIZ-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm
Ufuk Ergen

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Wie immer haben wir auch diesen Antrag im Team erstellt. Mitgewirkt haben neben unserem Ratsmitglied Mesut Erarslan auch unsere sachkundigen Bürger Alperen Erarslan, Marc Dülm und Markus Grünewald sowie ihre Teamkollegin Gulistan Harimci.


Warum gibt es im Martfeld-Park nur eine Sitzgruppe mit Tisch? 
Juni 2021

  • BIZ Schwelm - Parkanlage Martfeld aufwerten
  • BIZ Schwelm Martfeld-Park aufwerten - Weitere Sitzgruppen
  • BIZ Schwelm Martfeld-Park aufwerten - Alte Bänke erstzen 1
  • BIZ Schwelm Martfeld-Park aufwerten - Alte Bänke ersetzen 2
  • BIZ Schwelm Martfeld-Park aufwerten - Alte Bänke ersetzen 3


Besucher*innen des Spielplatzes im Martfeld-Park wissen, dass es dort nur eine einzige Sitzgruppe mit Tisch gibt. Dieser Platz ist heiß begehrt und daher oft vergriffen. Größere Familien oder befreundete Eltern, die sich dort mit ihren Kindern zum Spielen verabreden, finden keinen gemeinsamen Sitzplatz. Damit sich dieser Zustand ändert und weitere Sitzgruppen dazukommen, hat die BIZ-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm einen Antrag gestellt. Darin fordern wir unter anderem auch, morsche Sitzbänke, die sogar zu Verletzungen führen können, zu ersetzen. Nachfolgend findest du den Antrag im Wortlaut:

Antrag: Parkanlage Martfeld aufwerten

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Langhard,

die BIZ-Fraktion bittet Sie, den TOP “Parkanlage Martfeld aufwerten” auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 01.07.21 zu setzen und folgende Punkte zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Die Verwaltung wird beauftragt,

  1. weitere Sitzgruppen in der Nähe des großen Spielplatzes der Parkanlage Martfeld aufzustellen und zusätzliche Aufstellungsorte in der Parkanlage zu identifizieren
  2. morsche Sitzbänke zu ersetzen.

Bei der Finanzierung sollen neben Haushaltsmitteln auch Fördermöglichkeiten sowie ein Sponsoring durch lokale Unternehmer geprüft werden.

Erklärung & Begründung:

Die Parkanlage Martfeld ist für Menschen aus Schwelm und der Umgebung ein attraktives Naherholungsgebiet. Die weitläufigen Spazierwege und der große Spielplatz sind für Spaziergänger*innen und Familien mit Kindern ein idealer Ausflugsort. Es gibt zwar Sitzgelegenheiten in Form einzelner Sitzbänke. Diese bieten aber nur für zwei Personen komfortabel Platz. In der Nähe des Spielplatzes ist lediglich eine einzige Sitzgruppe (Tisch mit zwei Sitzbänken) vorhanden, die es einer Gruppe von z.B. vier Personen ermöglicht, zusammen zu sitzen (s. Bilder).

Gerade für größere Familien oder Parkbesucher*innen, die sich mit Freunden verabreden, ist es schwierig, sich gemeinsam im Park aufzuhalten. Da es nur eine Sitzgruppe gibt, ist diese natürlich sehr beliebt und so gut wie immer belegt. Durch die Aufstellung weiterer Sitzgruppen, z.B. 2x in der Nähe des Spielplatzes und 2-3x an anderen Stellen in der Parkanlage würde sich die Aufenthaltsqualität im Park spürbar erhöhen. Neben der Möglichkeit, sich in einer Gruppe auf der Sitzreihe vom Spaziergang auszuruhen oder die Kinder beim Spielen zu beaufsichtigen, würden sich durch den Tisch auch weitere Nutzungsmöglichkeiten für Gruppen ergeben. 

Neben dem Spielplatz könnte man auch den Bereich auf der rechten Seite des Gehwegs, der vom Parkplatz des Hauses Martfeld zum Schrebergarten führt, als eine Möglichkeit zur Aufstellung weiterer Sitzgruppen ins Auge fassen.

Daneben gibt es einige Sitzbänke im Park die deutlich in die Jahre gekommen sind. Da es sich um alte Holzbänke handelt, sind diese teilweise morsch und durchgesessen und stellen sogar Verletzungsmöglichkeiten dar (s. Bilder). Daher ist hier dringend ein Austausch nötig.

Ufuk Ergen
Vorsitzender der BIZ-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm

-

Wie immer haben wir auch diesen Antrag im Team erstellt. Mitgewirkt haben unsere sachkundigen Bürger*innen Alperen Erarslan, Gulistan Harimci, Marc Dülm und Markus Grünewald sowie Ratsmitglied Mesut Erarslan.


Vermoost & Verlassen - Ist das die einzige Sitzbank im Stadtwald?
Juni 2021

  • BIZ Schwelm - Stadtwald aufwerten - neue Sitzbänke aufstellen
  • BIZ Schwelm Stadtwald aufwerten
  • BIZ Schwelm - Stadtwald aufwerten


Finde den Fehler auf diesem Bild ;-) Oh, ist das etwa eine Sitzbank? In der Tat. Schwer zu erkennen, dass es sich hierbei um eine Sitzbank handelt, da sie komplett zugewachsen ist und im Grün des Waldes fast untergeht, wenn man nicht etwas genauer hinschaut. 

Da wir im Wald keine weitere Sitzbank finden konnten, müssen wir annehmen, dass diese Sitzbank die einzige Option für Spaziergänger*innen im Wald ist, um sich auszuruhen. Dass das nicht so bleiben darf, ist klar. Deswegen hat die BIZ-Fraktion folgenden Antrag gestellt: 

Antrag: Stadtwald aufwerten 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Langhard,

die BIZ-Fraktion bittet Sie, den TOP “Stadtwald aufwerten” auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 01.07.21 zu setzen und folgende Punkte zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Die Verwaltung wird beauftragt, Sitzbänke im Stadtwald aufzustellen, um Spaziergänger*innen die Möglichkeit zum Ausruhen zu bieten.

Bei der Finanzierung sollen neben Haushaltsmitteln auch Fördermöglichkeiten sowie ein Sponsoring durch lokale Unternehmer (z.B. Fitnessstudios, Personal Trainer etc.) geprüft werden.

Erklärung & Begründung: 

Der Stadtwald ist als Naherholungsgebiet eine beliebte Adresse für viele Menschen aus Schwelm und der Umgebung. Nicht wenige Besucher*innen benötigen bei längeren Spaziergängen eine Sitzgelegenheit zum Verschnaufen, Entlasten der Gelenke oder zum Verweilen. Diesen Menschen bleibt ein Besuch im schönen Schwelmer Stadtwald verwehrt, da es so gut wie keine Sitzbank gibt. Eine Sitzbank, die wir bei einer Begehung vor Ort entdecken konnten, ist komplett zugewachsen. An anderer Stelle wurde ein Bank offensichtlich abmontiert und nicht wieder ersetzt. Das ist ein trauriger Zustand für die Kreisstadt Schwelm, den es zu ändern gilt. In anderen Städten sind sogar lokale Unternehmer wie Fitnessstudios bzw. Personal Trainer als Sponsoren von Sitzbänken aufgetreten und haben zusätzlich zur Sitzbank Anleitungen für leichte körperliche Betätigungen wie z.B. Dehnübungen mit aufgedruckt. 

Mit überschaubarem Aufwand ließe sich der Stadtwald attraktiver gestalten und das Freizeitangebot in unserer Stadt würde sich für Jung und Alt spürbar erweitern.

Vorsitzender der BIZ-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm
Ufuk Ergen

-

Wie immer haben wir auch diesen Antrag im Team erstellt. Mitgewirkt haben neben Marc Dülm und Alperen Erarslan auch unsere sachkundige Bürgerin Gulistan Harimci, ihr Teamkollege Markus Grünewald sowie unser Ratsmitglied Mesut Erarslan.


"Haus der KulturEN" - Wird das neue Kulturzentrum diesen Namen tragen?
Juni 2021


Wenn man Gulistan Harimci (sachkundige Bürgerin der BIZ) und ihren Teamkollegen Markus Grünewald fragt, ist die Antwort auf diese Frage ein klares Ja. Beide sind davon überzeugt, dass dieser Name sehr gut zu Schwelm passt, da es in Schwelm nicht nur eine lebendige Kulturszene gibt, sondern auch weil Menschen aus vielen verschiedenen Kulturen in unserer Stadt zusammenleben. Allein im Jahre 2016 lebten Menschen aus ganz genau 100 Ländern in Schwelm. Wer weiß, wie viele es mittlerweile sind?

Damit das Kulturzentrum diesen Namen bekommt, hat die BIZ-Fraktion einen Antrag gestellt, den du hier nachlesen kannst:

Antrag: Haus der KulturEN

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Langhard,

zum Tagesordnungspunkt Ö-11 “Namensfindung für das Kulturhaus” des Kulturausschusses am 16.06.21 stellt die BIZ-Fraktion folgenden Antrag:

Das städtische Kulturhaus auf dem Wilhelmsplatz soll zukünftig folgenden Namen tragen: “Haus der KulturEN”

Begründung: 

Schwelm hat eine gewachsene und lebendige Kulturszene. Als Stadt der Nachbarschaften gestaltet und pflegt sie seit vielen Jahrzehnten das Heimatfest mit seinen Festumzügen - das für viele sichtbarste Zeichen unserer Stadt. Daneben betätigen sich Bürger*innen in Vereinen, u.a. in den Bereichen Heimatkunde, Musik und Theater. In Schwelm leben Menschen aus vielen verschiedenen Ländern zusammen, die ihre kulturelle Erfahrung in das Stadtleben einbringen.

Die Namensgebung “Haus der KulturEN” verbindet durch ihre doppelte Bedeutung das historisch und kulturell Gewachsene mit der Offenheit für neue Ideen und Einflüsse für das kulturelle Leben in unserer Stadt. Das Haus würde somit nicht nur Anlaufstelle für Kulturinteressierte, sondern auch Begegnungsstätte der “KulturEN” sein, in der Menschen mit unterschiedlichen sozioökonomischen und kulturellen Hintergründen zusammenkommen können.

Daneben zahlt die Hervorhebung “EN” im Namen auf die Marke der Stadt Schwelm als Kreisstadt des Ennepe-Ruhr-Kreises ein.

Vorsitzender der BIZ-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm
Ufuk Ergen

-

Wie immer haben wir auch diesen Antrag im Team erstellt. Mitgewirkt haben neben Gulistan Harimci und Markus Grünewald auch unsere sachkundigen Bürger Alperen Erarslan und Marc Dülm sowie unser Ratsmitglied Mesut Erarslan.

BIZ fordert Smarte Solarbänke für Schwelm
Mai 2021


Kostenlos das Handy aufladen und im Internet surfen, wenn du auf einer Bank sitzt? Das geht. Mit der smarten Solarbank. Damit das, was in anderen Städten schon möglich ist, auch in Schwelm umgesetzt wird, hat die BIZ-Fraktion einen Antrag gestellt.

Das Stadtgebiet soll mit innovativen Sitzbänken ausgestattet werden, auf denen man eben nicht nur sitzen kann, um sich auszuruhen, sondern auch kostenlos das Handy aufladen oder im Internet surfen kann. Dabei werden die smarten Solarbänke wie der Name bereits verrät mit Sonnenenergie betrieben.

Nachfolgend findest du den Antrag der BIZ-Fraktion im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Langhard,

die BIZ-Fraktion bittet Sie, den TOP “Smarte Solarbänke für Schwelm” auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 01.07.21 und vorgelagerter Ausschüsse zu setzen. Zu diesem TOP bitten wir Sie, nachfolgende Punkte zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Schaffung eines Angebots smarter Solarbänke im Stadtgebiet zu prüfen und dabei

  1. geeignete Aufstellungsorte (u.a. Innenstadt, Bahnhof, Parks) für z.B. drei Solarbänke zu identifizieren - wobei Standorte/Anzahl im Verlauf der Beratungen bestimmt werden sollen,
  2. verschiedene Finanzierungsoptionen zu prüfen - neben Haushaltsmitteln auch Fördermöglichkeiten sowie Sponsoring durch lokale Unternehmen.

Die Ergebnisse sollen der Politik zur abschließenden Beratung und Entscheidung vorgelegt werden.

Erklärung & Begründung 

Solarbänke sind innovative Stadtmöbel im öffentlichen Raum, auf denen man sitzen und kostenlos das Handy aufladen sowie im Internet surfen kann. 

Wer kennt es nicht? Der Handyakku ist leer und es gibt keine Lademöglichkeit. Da kommt eine smarte Solarbank gerade recht. Man setzt sich, ruht sich aus, beobachtet die Umgebung und lädt nebenbei das Handy auf - und zwar kostenlos mit Solarstrom. In die mit bruchsicherem Plexiglas geschützte Sitzfläche sind Solarmodule integriert, wodurch sich die Sitzbank völlig autark versorgt. Daneben sind Lademöglichkeiten für E-Bikes und E-Scooter denkbar. Zudem ist kostenloses Surfen im Internet möglich - denn auch ein W-Lan HotSpot kann integriert werden. Durch individuelle Möglichkeiten der Beschriftung oder Displays können auch lokale Unternehmen als Sponsoren gewonnen werden.

Smarte Solarbänke bieten einen schnellen und unkomplizierten Einstieg in die Digitalisierung. Die Aufstellung smarter Solarbänke in der Innenstadt oder anderen frequentierten Orten in Schwelm würde zur Aufenthaltsqualität beitragen, die Attraktivität unserer Stadt erhöhen und nebenbei noch einen Beitrag zum Klimaschutz leisten, da die Bank mit Solarenergie betrieben wird.

Viele Städte in Deutschland bieten ihren Bürger*innen bereits smarte Solarbänke, u.a. Herne und Kamp-Lintfort. Lassen Sie uns auch in Schwelm zu einem innovativeren Stadtbild beitragen. 

Vorsitzender der BIZ-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm
Ufuk Ergen

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Mesut Erarslan, Stellvertretender BIZ-Fraktionsvorsitzender, zum Antrag:

"Ich würde mich wirklich sehr freuen, wenn sich in der Politik eine Mehrheit für diese innovative Idee findet, die allen Bürger*innen in Schwelm zugute kommen würde. Was in anderen Städten klappt, sollte doch auch in Schwelm funktionieren können. Ein großer Dank gilt an dieser Stelle unseren sachkundigen Bürgern Markus Grünewald, Selçuk Fazlaoğlu und Marc Dülm, die sich maßgeblich an der Erstellung dieses Antrags beteiligt haben."


Ladeinfrastruktur für E-Autos ausbauen
April 2021


Die BIZ-Fraktion setzt sich für den Ausbau der Ladeinfrastruktur in Schwelm ein. Hierfür hat sie einen Ergänzungsantrag gestellt, um den Radius der Ladeinfrastruktur über die Innenstadt hinaus zu erweitern. Nachfolgend findest du den Antrag im Wortlaut:

"Die Verwaltung wird beauftragt, zusätzlich zu Innenstadtflächen städtische und private Flächen in der Nähe von Autobahnzubringern in die Prüfung mit einzubeziehen, um die logistisch attraktive Lage der Stadt Schwelm und damit verbundene Pendlerströme zu nutzen. Dabei sollen im Rahmen einer möglichen interkommunalen Zusammenarbeit auch Flächen angrenzender Nachbarstädte mit in Betracht gezogen werden."

Ufuk Ergen, Vorsitzender der BIZ-Fraktion zum Antrag:

"Mit der A1, A43, A46 und der B7 haben wir gleich drei Autobahnen und eine Bundesstraße in Schwelm. Das ist eine logistische Luxuslage mit Tausenden Pendlern. Das muss die Stadt nutzen und E-Lademöglichkeiten schaffen. So kann auch Geld in die klamme Stadtkasse fließen. Damit das klappen kann, hat die BIZ-Fraktion diesen Ergänzungsantrag gestellt."


Ein starkes BIZ-Team in jedem Ausschuss
März 2021

  • BIZ Schwelm Jugendhilfeausschuss JHA
  • BIZ Schwelm Sportausschuss
  • BIZ Rechnungsprüfungsausschuss
  • BIZ Schwelm Ausschuss für Umwelt- und Stadtentwicklung AUS
  • BIZ Schwelm Schulausschuss
  • BIZ Schwelm Liegenschaftsausschuss
  • BIZ Verwaltungsrat TBS
  • BIZ Wahlprüfungsausschuss


Die erste Ausschussrunde war harte Arbeit. Arbeit die Spaß macht und sich auszahlt - da wir alle gemeinsam für die Zukunft von Schwelm anpacken. Deswegen haben wir für jeden Ausschuss ein starkes Team aus Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürger*innen aufgestellt.

An dieser Stelle möchten wir einen kurzen Blick auf die letzten Ausschüsse wagen und einen ganz herzlichen Dank an das ehrenamtliche Engagement unserer sachkundigen Bürger*innen richten.

Im Jugendhilfeausschuss sind Ratsmitglied Ufuk Ergen und Soziologin Gulistan Harimci aktiv. Gulistan verfügt im Bereich der Jugendhilfe über viel Erfahrung, da sie sich viele Jahre beim Deutschen Kinderschutzbund ehrenamtlich engagiert hat. Daneben ist sie auch Mitglied des Kulturausschusses.

Im Sportausschuss setzen sich der Jugenfußballtrainer Marc Dülm und der langjährige Fußballspieler Yakup Demirci für eine bessere sportliche Zukunft in unserer Stadt ein - denn Sportler*innen und Sportvereine müssen unterstützt werden. Marc ist zusammen mit Gulistan auch im Kulturauschuss aktiv.

Echte Zahlenexperten findest du mit dem Controlling Manager Selçuk Fazlaoğlu, dem Verwaltungskenner Markus Grünewald sowie  der Expertin für Zuwendungs- und Vergaberecht Yeliz Ergen im Rechnungsprüfungs- und Finanzausschuss.

Ratsmitglied Mesut Erarslan engagiert sich zusammen mit dem Bauingenieur-Studenten Tolunay Onat und dem Maschinenbau-Studenten Muhamed Vural im Ausschuss für Umwelt- und Stadtentwicklung.

Das Trio im Schulausschuss setzt sich zusammen aus dem Lehramtsstudenten Alperen Erarslan sowie dem dreifachen Vater Tarik Rachidi und Ratsmitglied Ufuk Ergen.

Im Liegenschaftsausschuss engagieren sich Architekt Birol Erdağ und Ilhan Usta, der seit vielen Jahren auch ehrenamtlich im Trägerverein des Freibads aktiv ist.

Unser Team für den Verwaltungsrat der TBS setzt sich zusammen aus Ratsmitglied Mesut Erarslan, Ekrem Aşçı und Tzoskoun Imam. Zusammen bringen sie umfassende technische Expertise aus den Bereichen Industriemechanik, Fahrzeugtechnik, Fertigungsplanung, Mechatronik und Qualitätssicherung in den Verwaltungsrat ein.

Das BIZ-Duo im Wahlprüfungssausschuss besteht aus Yeliz Ergen und Doğan Tekdemir, die immer ein Auge für das entscheidende Detail haben - denn das ist bei der Prüfung von Wahlen wichtig.



Über 90 Millionen Euro verteilt auf mehr als 900 Seiten - das ist der Haushalt 2021!
Februar 2021


In der Ratssitzung am 25. Februar wurde der Haushalt für das Jahr 2021 beschlossen. Was das bedeutet, erklären unsere sachkundigen Bürger Selçuk Fazlaoğlu und Markus Grünewald im folgenden Interview.

Selçuk: Was ist eigentlich der Haushalt?

Markus: Bei der Planung des Haushalts geht es ganz einfach gesagt darum, zu planen, wie viel Geld die Stadt in den nächsten Jahren einnimmt, wie viel Geld rausgeht und was unter dem Strich überbleibt.

Diese Planung hat die Verwaltung auf mehr als 900 Seiten mit vielen Zahlen und Erläuterungen aufgestellt. Aufgabe der Politik ist es, diese zu prüfen und zu hinterfragen und ggf. auch zu ergänzen.

Der Löwenanteil der Erträge der Stadt kommt durch Steuern (z.B. Gewerbesteuer) sowie Zuwendungen des Landes. Zu den größten Aufwendungen zählen u.a. die Personalkosten auf Seiten der Verwaltung.

Für das Jahr 2021 plant die Stadt ca. 92,3 Mio. Euro einzunehmen und fast genau so viel auszugeben. Im Ergebnis sollen ca. 45.000 Euro überbleiben.

Selçuk: Und wofür wird das Geld ausgegeben?

Markus: Als Stadt hat man sehr viele Aufgaben zu erfüllen und jede dieser Aufgaben kostet Geld. Im Haushalt sind die wichtigsten Aufgaben der Stadt in 16 Produktbereichen abgebildet, die unser Zusammenleben in Schwelm generationsübergreifend begleiten und unterstützen. Sie teilen sich in viele Unterbereiche auf wie z.B. der Bereitstellung von Schulgebäuden und Sportplätzen oder der Kinder-, Jugend und Familienhilfe.

Selçuk: Kannst du vielleicht etwas konkreter werden?

Markus: Wir können uns den Bereich der Kinder- und Jugendpartizipation anschauen. Um Kindern und Jugendlichen in Schwelm mehr Gehör zu verschaffen, haben wir mit den Grünen und der SPD den Antrag „Kinderfreundliche Kommune“ gestellt, bei dem u.a. verschiedene Formate der politischen Beteiligung ermöglicht werden können. Ein Beispiel könnte die Gründung des Jugendstadtrats sein. Da wir bei diesem Programm von UNICEF und dem Deutschen Kinderhilfswerk unterstützt werden, sind auch Programmkosten vorhanden. Hierfür wurden 6.000 Euro in den Haushalt für 2021 eingestellt. Dieses Thema wurde z.B. im Jugendhilfeausschuss besprochen. Daneben gibt es aber noch viele weitere Ausschüsse, in denen die BIZ aktiv mitwirkt.

Selçuk: Welche sind das denn?

Markus: Die BIZ ist in jedem Ausschuss der Stadt mit vertreten – angefangen von Kultur und Soziales über Sport und Immobilien bis hin zu Finanzen oder Umwelt- und Stadtentwicklung. Für jeden Ausschuss haben wir ein erfahrenes Duo oder Trio zusammengestellt. Die Ausschüsse machen die ganzen Vorbereitungen, danach gehen die Themen in den Haupt- und Finanzausschuss. Die letzte Entscheidung erfolgt aber im Rat.

Selçuk: Hast du noch ein Beispiel für uns?

Markus: Wenn man ein paar Ebenen tiefer schaut, findet man z.B. heraus, dass die Stadt mit Verwarngeldern aus der Parkraumüberwachung allein in 2019 ca. 270.000 Euro eingenommen hat. Im Corona-Jahr 2020 war das aber ganz anders. Da das Team des Ordnungsamts mit anderen Aufgaben beschäftigt war, hatten viele Falschparkende ganz schön viel Glück, weil sie nicht belangt werden konnten. Der Stadt sind deswegen im letzten Jahr grob geschätzt 140.000 Euro an Verwarngeldern durch die Lappen gegangen.

Selçuk: Das erinnert mich an ein Zitat von Winston Churchill: „Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen.“

Aber Spaß beiseite. Wie war es für dich, bei der Haushaltsplanung dabei zu sein?

Markus: Wenn man die 900 Seiten das erste Mal sieht, ist man natürlich überwältigt. Aber mit einem guten Team kann man sich die Arbeit gut aufteilen. Und das zahlt sich aus. Denn über die Zahlen bekommt man ein richtig gutes Bild über alles, womit sich die Stadt beschäftigen muss. Wer gerne mit Zahlen arbeitet, kann hier also einen echten Beitrag für Schwelm leisten. 

BIZ bringt beim Thema Bahnhof alle Ratsfraktionen zusammen
Februar 2021


Die BIZ-Fraktion regt an, dass die Eigentümer des Bahnhofsempfangsgebäudes zur nächsten Ratssitzung eingeladen werden. Hierfür hat die BIZ-Fraktion in Ergänzung zum eigenen Antrag "Bahnhof nicht vergessen" vom 11. Januar 2020 gemeinsam mit allen anderen Fraktionen des Rats einen weiteren Antrag gestellt. 

Ufuk Ergen, Fraktionsvorsitzender der BIZ, zum Ergänzungsantrag: "Dass sich alle Fraktionen hinter einem Thema versammeln, ist nicht immer üblich. Umso freuen wir uns, dass wir bei diesem für Schwelm so wichtigen Thema "Bahnhofsempfangsgebäude" alle politischen Spieler fraktionsübergreifend zusammenbringen konnten.

Nachfolgend der Wortlaut des Antrags:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Langhard,

bezugnehmend auf den Antrag der BIZ-Fraktion "Bahnhof nicht vergessen!" vom 11. Januar 2021 stellen alle Fraktionen im Rat der Stadt Schwelm gemeinschaftlich folgenden Ergänzungsantrag:

Die Verwaltung wird gebeten, den Sprecher und die Gesellschafter der Bahnhof Schwelm KG zur nächsten Ratssitzung am 25. Februar 2021 einzuladen bzw. bei Verhinderung der einzuladenden Gäste nach Terminalternativen zu suchen (z.B. Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Stadtentwicklung am 13. April 2021).

Die Vorsitzenden aller Fraktionen im Rat der Stadt Schwelm

 

BIZ stellt Antrag "Bahnhof nicht vergessen!"
Januar 2021


Sehr geehrter Herr Bürgermeister Langhard,

die BIZ-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm stellt folgenden Antrag. Die Verwaltung wird beauftragt,

  1. die Eigentümerstruktur des Bahnhofs der Öffentlichkeit transparent darzustellen und über den Stand der Gespräche mit dem Eigentümer sowie dessen Pläne, den Bahnhof weiterzuentwickeln, zu informieren,
  2. den Eigentümer zu motivieren, die Zeit der Bauarbeiten zum Neubau der Autobahnbrücke A1 und der damit verbundenen Stilllegung des Zugverkehrs zu nutzen, um z.B. die Fassade der Bahnhofsrückseite zu renovieren,
  3. eine Chance-Risiko-Analyse aller Optionen rund um die Weiterentwicklung des Bahnhofs zu erarbeiten, z.B. Weiterentwicklung durch Eigentümer vs. Erwerb und Weiterentwicklung des Bahnhofs durch die Stadt Schwelm vs. Erwerb und Weiterentwicklung durch alternativen/lokalen Investor.

Begründung:

Wer von außerhalb am Bahnhof ankommt, bekommt ein völlig falsches Bild unserer schönen Stadt. Der Bahnhof ist dreckig und ungepflegt. Es riecht unangenehm. Kabel hängen von der Decke. Menschen stolpern auf dem Vorplatz über unversiegelten Boden. Seit vielen Jahren geht es nicht voran.

Auch wenn der Bahnhof in Privatbesitz ist, müssen Verwaltung und Politik gemeinsam nach Wegen suchen, um den Bahnhof weiterzuentwickeln. Als neu gewählter parteiloser Bürgermeister hat Herr Langhard beste Chancen, ein neues Kapitel in der Beziehung mit dem Eigentümer aufzuschlagen.

Aufgrund der Bauarbeiten an der Autobahnbrücke A1 wird der Bahnverkehr zeitweise stillgelegt. In der Lokalpresse ist nachzulesen, dass die Verwaltung das Ziel hat, den Ibach-Steg im Rahmen der o.g. Bauarbeiten abzureißen. Warum also nicht dieses Fenster der Gelegenheit auch dafür nutzen, um zumindest die Fassade der Bahnhofsrückseite zu renovieren? Die immensen Kosten für die Stilllegung des Bahnverkehrs könnte sich der Eigentümer somit sparen. Dies könnte ein erster Schritt sein, um mit dem Eigentümer partnerschaftlich nach weiteren Optionen der Weiterentwicklung des Bahnhofs zu suchen. Eine Verbesserung der Bahnhofsinfrastruktur könnte Bürger*innen zudem dazu motivieren, den ÖPNV stärker zu nutzen und so einen nachhaltigen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.

Eins ist klar: Den Menschen in unserer Stadt können wir den Bahnhof in seinem gegenwärtigen Zustand nicht noch länger zumuten!

Ufuk Ergen
Vorsitzender der BIZ-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm

Die Grünen, SPD und BIZ wollen Schwelm zur kinderfreundlichen Kommune machen
Januar 2021


Nachdem alle drei Fraktionen im Wahlkampf verschiedene Arten der Jugendpartizipation thematisiert haben, ist jetzt ein gemeinsames Konzept auf dem Weg der Umsetzung.

Dass Kinder an die Macht gehören, wusste schon Herbert Grönemeyer in seinem gleichnamigen Song. Nun findet diese zeitlose Idee ihren Weg in die politische Agenda in Schwelm. Pünktlich zum Jahresanfang stellen gleich drei Fraktionen zusammen einen ambitionierten Antrag für eine partizipativere Zukunft in der Kreisstadt – und zwar vor allem für Kinder und Jugendliche.

Was ist das Ziel?

Marcel Gießwein, Fraktionsvorsitzender der Grünen und designierter Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses, bringt es wie folgt auf den Punkt: „Kinder sind unsere Zukunft, deshalb müssen wir ihnen mehr Gehör verschaffen. Dass sie zweifelsohne gute Ideen für Schwelm haben, konnten wir alle in der Kinderratssitzung 2019 erleben. Dort haben sie übrigens auch den Wunsch nach regelmäßiger Mitbestimmung geäußert. Diesem Wunsch möchten wir jetzt gerne nachkommen.“

Kinderrechte sind ein wichtiger Bestandteil unserer kommunalen Demokratie. Um dieses wichtige Thema fest in Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft zu verankern, ist es notwendig, die durch vielfältige Möglichkeiten der Partizipation auch zu institutionalisieren.

Wie das klappen kann, erklärt Alina Meuser, Ratsmitglied der SPD-Fraktion und Vorsitzende der Jusos in Schwelm: „Zusammen mit UNICEF Deutschland und dem Deutschen Kinderhilfswerk wird zunächst eine einjährige Bestandsanalyse in Schwelm durchgeführt. Dabei werden natürlich alle Interessensgruppen eingebunden. Danach wird ein vielfältiger Aktionsplan mit konkreten Maßnahmen für die nächsten drei Jahre entworfen.“

Für die Teilnahme an dem vierjährigen Projekt müssen zunächst 6.000 Euro jährlich investiert werden. Dazu kommen im Verlauf des Projektes und danach weitere Mittel für die konkreten Maßnahmen. Durch die Einwerbung von Fördermitteln kann der Umfang der Maßnahmen ggf. erweitert und Spielraum für verschiedene Beteiligungsmöglichkeiten und Formate geschaffen werden.

„Im September haben wir für mehr politische Teilhabe in Schwelm geworben und uns beispielhaft für die Gründung eines Jugendstadtrats stark gemacht. Dass wir bereits wenige Monate später über weitere Formate nachdenken können, freut uns umso mehr. Wichtig ist, dass Kinder und Jugendliche selbst entscheiden, welches Format für sie am besten ist.“, erklärt Ufuk Ergen, Fraktionsvorsitzender der BIZ.

Wie geht es jetzt weiter?

Der Antrag wird am 25. Januar 2021 zunächst im Jugendhilfeausschuss beraten. Hierzu ist die interessierte Öffentlichkeit herzlich eingeladen. Die Sitzung findet um 17 Uhr im Ratssaal statt. Danach geht das Thema zur weiteren Diskussion in den Finanz- und Hauptausschuss und anschließend zur Entscheidung in den Rat.

Rückblick 
September bis Dezember 2020


Im September wurden wir in den Schwelmer Stadtrat gewählt und haben sogar Fraktionsstärke erreicht. Dabei bilden wir die jüngste Fraktion im Rat. Alle anderen Fraktionen sind im Durchschnitt über 50 Jahre alt. Im Oktober haben wir uns intensiv vorbereitet und ein Netzwerk zu den Parteispitzen und zum Verwaltungsvorstand aufgebaut.

In der ersten Ratssitzung wurden wir offiziell als Ratsmitglieder verpflichtet und konnten in jeden Fachausschuss der Stadt Vertreter der BIZ entsenden. Für diese Ausschüsse haben wir ein erfahrenes Team sogenannter sachkundiger Bürger*innen zusammengestellt. Sie bringen ihre Expertise in Themen wie Finanzen und Immobilien, Jugendhilfe und Kultur, Sport, Schule und Soziales sowie Umwelt- und Stadtentwicklung für Schwelm ein.

In der zweiten Ratssitzung haben wir für den Baubeginn des neuen Rathauses und eine neue Feuerwache am Ochsenkamp gestimmt und mit dafür gesorgt, dass es nach vielen Jahren der Diskussion in unserer Stadt endlich sichtbar voran geht. In der dritten Ratssitzung im Dezember haben wir uns dafür stark gemacht, testweise Ratssitzungen zu streamen, um die politische Teilhabe und Transparenz in Schwelm zu erhöhen. Zu guter Letzt haben wir eine coole Geschäftsstelle ganz in der Nähe des neuen Rathauses gefunden. 

Das war ein Schnelldurchlauf durch die letzten Monate. Was die BIZ im neuen Jahr für Schwelm tut, kannst du wie gewohnt auf unserer Website verfolgen.


Neue Geschäftsstelle
Dezember 2020 


Wir freuen uns, euch schon ganz bald in unserer neuen Geschäftsstelle am Neumarkt zu begrüßen. Über die Nähe zur Fußgängerzone und zum neuen Rathaus freuen wir uns ganz besonders.

Wir sind aktuell noch auf der Suche nach einem Namen für unsere Geschäftsstelle. Wenn du also eine Idee hast, dann her damit. 


Ratssitzung #3: BIZ für das Streaming von Ratssitzungen 
Dezmeber 2020


In der letzten Ratssitzung des Jahres 2020 wurde die Idee des Streamings von Ratssitzungen heftig diskutiert. Dazu gehört sowohl die Live-Übertragung der Sitzung im Internet aber auch die anschließende Speicherung, damit die Sitzung nachträglich aufgerufen werden kann.

Die BIZ-Fraktion unterstützt die Streaming-Idee ausdrücklich, da sie zur Transparenz und politischen Teilhabe in Schwelm beitragen kann. 

Worauf man beim Streaming achten sollte, hat BIZ-Fraktionsvorsitzender Ufuk Ergen in der Ratssitzung in einer ausführlichen Rede beschrieben. Nachfolgen ein Auszug daraus:

"Wenn man sich anschaut, wie viele Menschen in Städten wie Köln, Bottrop, Essen oder Leverkusen das Streaming verfolgen, kommt man auf eine Spanne von ca. 150 bis 2.000 Zuschauern. Das hört sich nach viel an, ist aber in Relation zu setzen. Bezogen auf die Einwohnerzahl dieser Städte sind das deutlich weniger als 1% der Bevölkerung.

Auf die Stadt Schwelm (28.337 Einwohner) bezogen wären das gerade einmal 10-200 Zuschauer pro Sitzung je nach Thema und Länge, die so einen Stream verfolgen würden. Ganz abgesehen von der Einschaltdauer, die im Schnitt bei nur 12 Minuten liegt.

Bei den Kosten ergibt sich eine Spanne von ca 1.500 bis 2.500 pro Stream. Im günstigsten Fall kommen wir bei ca. 8 Ratssitzungen pro Jahr auf eine Gesamtsumme von 12.000 Euro oder 60.000 Euro für die Legislaturperiode.

Am Ende des Tages stellt sich also die Frage, ob eine Investition von 12.000 Euro im günstigsten Fall und die Möglichkeit, weniger als 1% der Schwelmer Bevölkerung zu erreichen, im Verhältnis stehen.

Sollten wir uns für das Streaming entscheiden, schlägt die BIZ-Fraktion bereits jetzt vor, zunächst eine Pilotphase zu starten und die Nachfrage auf Seiten der Bürger bei z.B. 3 Ratssitzungen zu testen und dann zu entscheiden, wie weiter verfahren wird. 

In diesem Sinne freuen wir uns auf eine Vertiefung dieses Themas und hoffen, dass wir einen Weg finden, um die politische Teilhabe und Transparenz in Schwelm voranzutreiben."


Wahlprüfungsausschuss (WPA)
Dezember 2020


Mit dem Wahlprüfungssausschuss (WPA) stand der letzte Ausschuss des Jahres 2020 an. Das BIZ-Team bilden Yeliz Ergen und Doğan Tekdemir. Im WPA erfolgt eine Prüfung der Kommunalwahlen. Dabei wird geprüft, ob bei den Wahlen des Bürgermeisters, des Rates und des Integrationsrates alles seine Richtigkeit hatte. Hierzu können die Mitglieder des WPA wenn nötig auch Einsicht in die Wahlunterlagen nehmen. Bei keiner der Wahlen wurden Unregelmäßigkeiten festgestellt. Aus dem Grund hat der Ausschuss dem Rat der Stadt Schwelm einstimmig die Empfehlung ausgesprochen, die Wahlen für gültig zu erklären. 


Verwaltungsrat Technische Betriebe Schwelm (TBS)
Dezember 2020


Unser Team für den Verwaltungsrat der Technischen Betriebe Schwelm (TBS) setzt sich zusammen aus Mesut Erarslan, Ekrem Aşçı und Tzoskoun Imam. Zusammen bringen sie umfassende technische Expertise aus den Bereichen Industriemechanik, Fahrzeugtechnik, Fertigungsplanung, Mechatronik und Qualitätssicherung in den Verwaltungsrat ein.

Auf dem Bild ist unser BIZ-Trio zusammen mit Ute Bolte, Vorstand der TBS, abgebildet. Der Schnappschuss entstand direkt im Anschluss an die erste Sitzung des Verwaltungsrats Anfang Dezember im Sitzungssaal des Rathauses.


Zu Gast beim neuen Bürgermeister Stephan Langhard
Dezember 2020


Im Oktober hatten wir bereits Gelegenheit, den Verwaltungsvorstand kennenzulernen. Damals empfing uns noch Gabriele Grollmann-Mock als Bürgermeisterin. Anfang Dezember waren wir dann zu Gast in der Bürgermeisterei beim neu gewählten Stadtoberhaupt Stephan Langhard.

Wie sagt man so schön: „Der frühe Vogel fängt den Wurm.“ Morgens um 8 Uhr haben wir uns erstmal bei einem gemeinsamen Kaffee aufgewärmt. Zusammen mit dem Bürgermeister haben wir uns dann rund eine Stunde über aktuelle Themen rund um den Rathausbau und andere wichtige Investitionen ausgetauscht, aber auch einen gemeinsamen Blick in die Zukunft gewagt.

Dabei waren wir uns einig, dass eine stärkere Beteiligung von Jugendlichen in der Politik und eine Einbindung digitaler und innovativer Inhalte im Schulalltag wichtig sind, um Schüler*innen auf die Herausforderungen der Zukunft besser vorzubereiten. 


Rechnungsprüfungsausschuss (RPA)
November 2020


Nach den ersten beiden Ratssitzungen stand mit dem Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) der erste Fachausschuss der neuen Legislaturperiode an. Wie der Name bereits verrät, geht es um die Prüfung und Kontrolle von Rechnungen sowie damit verbundenen Zahlungen, die bei der Stadt ein- und ausgehen. So wird gewährleistet, dass Zahlungen pünktlich und korrekt erfolgen. Bevor sich der RPA mit dem Thema beschäftigt, erfolgt eine Prüfung durch die Abteilung für Rechnungsprüfung. Die Rechnungsprüfung ist eine Dienstleistung, die auf Kreisebene angesiedelt ist und für alle Städte des EN-Kreises erfolgt. Das ist ein Beispiel für interkommunale Zusammenarbeit mit dem Ziel Kosten zu sparen. Die Prüfung erstreckt sich auf den Jahresabschluss der Stadt Schwelm. Auf dieser Basis wird ein Prüfungsbericht erstellt. Der RPA prüft ebenfalls den Jahresabschluss unter Einbeziehung des Prüfungsberichtes - sozusagen eine doppelte Prüfung.

Der Jahresabschluss des Jahres 2019 hat übrigens 655 Seiten und der Prüfungsbericht besteht aus 68 Seiten. Wie ihr seht, gibt es hier viel zu lesen und zu verstehen. Gleichzeitig lernt man auch viel über die Geschäfte und Beziehungen der Stadt.

Für jeden Ausschuss hat die BIZ ein erfahrenes Trio sachkundiger Bürger*innen zusammengestellt. Im RPA bilden Markus Grünewald, Selçuk Fazlaoğlu und Yeliz Ergen das BIZ-Team. Zusammen bringen sie Erfahrungen aus den Bereichen Ausschreibungen, Vergabe, Zuwendungen, Controlling sowie Finanz- und Budgetplanung ein und stiften somit einen Mehrwert für den RPA.

Alle Fragen, die sich im Rahmen der Vorbereitung ergeben haben, wurden von der Abteilung für Rechnungsprüfung zu unserer Zufriedenheit beantwortet. Da die Prüfung zu keinen Einwendungen geführt hat, haben wir den Jahresabschluss gebilligt und zur Feststellung an den Rat der Stadt Schwelm übertragen. Fachthemen werden also zuerst in Fachausschüssen besprochen, um Empfehlungen auszusprechen und somit Entscheidungen vorzubereiten. Die endgültige Entscheidung trifft dann der Rat. Manchmal werden auch noch der Haupt- und Finanzausschuss dazwischen geschaltet. So durchläuft jedes Thema mehrere Gremien, um zu einer bestmöglichen Entscheidung für alle Schwelmer*innen zu gelangen. 


Ratssitzung #2: BIZ stimmt für Rathausbau
November 2020


Nachdem in der konstituierenden Ratssitzung notwendige Formalitäten abgehandelt wurden, wurde es in der zweiten Ratssitzung endlich inhaltlich. Die Sitzung stand ganz im Zeichen des neuen Rathauses. In der Verwaltungssprache fällt das unter das Thema Zentralisierung.

Der Bürgermeister hatte in seinem Wahlkampf damit geworben, den geplanten Bau des neuen Rathauses von Grund auf zu prüfen und wenn nötig abzubrechen, ggf. woanders zu bauen oder den Bau anzupassen. Das Ergebnis seiner Prüfung zeigte aber ein Bild, das von vielen bereits erwartet wurde. Einfach abbrechen und woanders bauen geht eben nicht so einfach. Vor allem ist das mit erheblichen Kosten und zeitlichem Verzug verbunden. 

Nach den Ausführungen des Bürgermeisters ging es zwischen den Fraktionen heiß her. Von der SPD gab es zunächst Lob. Das war nicht überraschend, da sie den Bürgermeister bei der Wahl ins Rennen geschickt hatte. Von Seiten FDP hagelte es Kritik. Unter anderem habe man sich vom Bürgermeister mehr Impulse versprochen, zumal bekannte Punkte einfach zusammengefasst wurden. Auch die Grünen unterstrichen, dass man vom Bürgermeister eine intensivere und frühere Auseinandersetzung mit diesem Thema erwartet hätte. Sie erinnerten daran, dass der von ihnen unterstützte Bürgermeisterkandidat bereits im Wahlkampf darauf hingewiesen hatte, dass jede Planungsänderung sehr teuer werden und den Bau zeitlich verzögern würde.

 


Um die Diskussion nicht noch weiter zu verlängern und auf das Wesentliche zu besinnen, kommentierte BIZ-Fraktionsvorsitzender Ufuk Ergen in der Ratssitzung wie folgt: „Die gegenwärtige Situationen erinnert mich an ein Zitat von Ovid, der einmal sagte: „Was lange währt, wird endlich gut.“ Die BIZ-Fraktion ist zwar neu im Stadtrat und war daher an den Planungen des neuen Rathauses nicht beteiligt. Wir freuen uns aber, dass wir jetzt dazu beitragen können, dass es nach vielen Jahren des Hin und Her endlich voran geht. Deswegen werden wir dem Beginn der Bauarbeiten zustimmen.“

Im Ergebnis wurde folgender Beschluss mehrheitlich gefasst: Der neue Rat bekräftigt die Fortführung der bisherigen Planungen zur Zentralisierung am Standort der ehemaligen Brauerei und beauftragt die Verwaltung, die rechtsverbindlichen Zu- und Absagen an die Bieter aus allen bereits submittierten Ausschreibungen innerhalb der jeweiligen Bindefristen zu versenden und mit den Bauarbeiten zu beginnen.

Inklusive der BIZ-Fraktion haben 36 von 48 Ratsmitgliedern dafür gestimmt, dass es mit dem Rathausbau wie geplant weitergeht. So können unnötige Kosten gespart werden und wir verlieren nicht noch mehr Zeit. Acht Ratsmitglieder haben dagegen gestimmt, drei Ratsmitglieder haben sich enthalten.

Mesut Erarslan, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der BIZ erklärt: „Seit 10 Jahren wird in Schwelm über den Neubau des Rathauses diskutiert. Daher ist es höchste Zeit, dass es jetzt endlich vorangeht. Ich freue mich, dass die BIZ mit ihrer Stimme im Rat hierzu beitragen konnte.“ 


Konstituierende Ratssitzung
November 2020 


Am 5. November stand die sogenannte konstituierende Ratssitzung, also die erste Ratssitzung der neuen Legislaturperiode (2020-2025) an. Wegen der Corona-Pandemie fand die Sitzung nicht im Saal des Rathauses, sondern in der Eventhalle statt. Dort gibt es viel mehr Platz und der Infektionsschutz kann besser gewährleistet werden.

In der rund zweistündigen Sitzung wurde der Bürgermeister vereidigt und die neu gewählten Ratsmitglieder verpflichtet. Bei der Verpflichtung spricht man folgenden Text auf: „Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Schwelm erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe.“

Daneben wurden die städtischen Ausschüsse gebildet. In diesen Ausschüssen geht es um besondere Fachthemen, wie zum Beispiel Immobilien, Umwelt- und Stadtentwicklung, Soziales oder Jugendhilfe. „Wir freuen uns, dass die Ratsarbeit endlich beginnt und wir uns offiziell als Ratsmitglieder für unsere Stadt engagieren können. Die BIZ wird übrigens in jedem Ausschuss mit einem erfahrenen Team vertreten sein.“, so Mesut Erarslan, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der BIZ. 



 

Der neue Rat setzt sich aus 48 Mitgliedern von insgesamt sieben Fraktionen zusammen. Als Fraktion bezeichnet man den Zusammenschluss von gewählten Ratsmitgliedern.

Die beiden größten Fraktionen bilden die SPD mit 14 Ratsmitgliedern und die CDU mit 13 Ratsmitgliedern. Danach folgen mit den Grünen (8) und der FDP (7) zwei mittelgroße Fraktionen. Der Rat wird durch drei kleine Fraktionen komplettiert. Die Linken, die Wählergruppe SWG/BfS und die BIZ mit jeweils 2 Ratsmitgliedern. Mesut Erarslan und Ufuk Ergen bilden somit zusammen die BIZ-Fraktion im Stadtrat.

Um im Rat zu einer Entscheidung zu gelangen, ist immer eine Mehrheit nötig. Wenn die Hälfte der Ratsmitglieder, also 24 Personen für eine bestimmte Entscheidung ist und 24 Personen dagegen sind, dann entscheidet der Bürgermeister. Im besten Fall gibt es aber eindeutige Mehrheiten.

Die Position der BIZ bringt Fraktionsvorsitzender Ufuk Ergen dabei wie folgt auf den Punkt: „Für uns ist es nicht so wichtig, mit wem wir zusammenarbeiten. Wichtig ist, dass wir gemeinsam etwas Gutes für unsere Stadt tun. Dafür können wir heute mit der CDU und morgen mit der SPD zusammenarbeiten. Wir haben auf jeden Fall keine Berührungsängste und sind offen für gute Ideen für Schwelm.“


Netzwerken, Fragen, Lernen
Oktober 20
20


Im Oktober war ganz klar Netzwerken angesagt. Da wir neu in den Stadtrat gewählt wurden, war es uns wichtig, bereits vor der ersten Ratssitzung mit unseren politischen Mitstreitern in Schwelm ins Gespräch zu kommen. Daher haben wir allen Fraktionen zeitnah unser Gesprächsinteresse signalisiert und konnten mit sechs von sieben Fraktionen persönliche Gespräche bzw. Telefonate führen. Diese Gespräche haben wir zweierlei genutzt. Zum einen, um die Menschen, mit denen wir in Zukunft politisch zusammenarbeiten werden, besser kennenzulernen. Zum anderen, um von ihren Erfahrungen zu lernen und den einen oder anderen Ratschlag einzuholen.

Neben den Parteien im Stadtrat haben wir natürlich auch den Kontakt zur Verwaltung aufgebaut und den Verwaltungsvorstand kennengelernt. Der besteht übrigens aus dem Bürgermeister, dem 1. Beigeordneten und der Kämmerin, die für die Finanzen der Stadt verantwortlich ist. Das Zusammenspiel aus dem Bürgermeister, der Politik und der Verwaltung könnte man folgendermaßen beschreiben. Die Politik ist Ideengeber und Entscheider, die Verwaltung der Prüfer und Umsetzer und der Bürgermeister der Moderator.

Daneben haben wir auch an der letzten Ratssitzung der laufenden Legislaturperiode teilgenommen, in der die Bürgermeisterin eine sehr emotionale Abschiedsrede gehalten und auf die letzten fünf Jahre in Schwelm zurückgeblickt hat. Zudem haben wir unsere Fraktion gewählt. Fraktionsvorsitzender ist Ufuk Ergen, sein Stellvertreter ist Mesut Erarslan. Abschließend haben wir noch an einem sogenannten „interfraktionellen Austausch“ teilgenommen. Hierbei handelte es sich um eine Videokonferenz, in der die Vorsitzenden aller Fraktionen und der Verwaltungsvorstand zusammengekommen sind, um die konstituierende Ratssitzung am 5. November vorzubereiten.

Ihr seht also, wir sind schon mittendrin, statt nur dabei ;-) 


BIZ holt zwei Sitze im Stadtrat
September 20
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Die neue Wählergruppe BIZ hat bei der Ratswahl der Stadt Schwelm 3,94 Prozent der Stimmen erhalten und dadurch zwei Sitze im Rat gewonnen. Neben dem BIZ-Vorsitzenden Ufuk Ergen zieht Mesut Erarslan mit in den Stadtrat ein. 

"Wir freuen uns sehr über dieses Ergebnis und das damit verbundene Vertrauen, dass die Wähler*innen in Schwelm uns geschenkt haben. Wir möchten uns an dieser Stelle bei allen Menschen bedanken die uns unterstützt haben.", sagt Mesut Erarslan, der im Wahlbezirk 100 (Kindertagesstätte Stadtmitte) fast 14 Prozent der Stimmen erhielt und nach SPD und CDU die drittstärkste Kraft wurde.

"Wir freuen uns bereits darauf, gemeinsam mit den anderen Parteien und Wählergruppen im Stadtrat für eine bessere Zukunft in Schwelm themenbezogen und konstruktiv zusammenzuarbeiten, fügt Ufuk Ergen hinzu, der im Wahlbezirk 50 (Jugendzentrum) rund 12 Prozent der Stimmen erhielt und gleichauf mit der FDP die dritte Position belegt.